Atomstreit mit Iran : Sechsergruppe berät über Sanktionen

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland haben im Streit über das iranische Atomprogramm den Tonfall gegenüber Teheran verschärft. Nun sollen Sanktionen kommen.

London - "Wir haben entschieden, dass wir Sanktionen angehen", sagte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns am Freitagabend nach einem Treffen der Außenminister der Sechsergruppe in London. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach in der "Tagesschau" von "sehr abgestimmten Maßnahmen", die aber eine "jederzeitige Rückkehr in Verhandlungen" ermöglichten. Sein französischer Kollege Philippe Douste-Blazy sagte, es werde über "angemessene und umkehrbare" Sanktionen beraten.

Die britische Außenministerin Margaret Beckett sagte, die Ministerrunde sei "tief enttäuscht" über den Bericht des EU-Außenbeauftragten Javier Solana gewesen, wonach Teheran nicht bereit sei, die Anreicherung von Uran auszusetzen. Die Sechsergruppe werde nun mit der Diskussion über "Maßnahmen gemäß Artikel 41 in Kapitel 7 der UN-Charta beraten". Nach Artikel 41 kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wirtschaftliche und diplomatische Strafen gegen Mitgliedstaaten verhängen, um die Umsetzung von Entschließungen zu erzwingen. Die Sechsergruppe will sich laut Beckett aber weiter auch um eine Verhandlungslösung bemühen.

Laut Burns will die Sechsergruppe kommende Woche mit der Arbeit an dem Text für eine Sicherheitsratsresolution beginnen. Dafür solle es wahrscheinlich am Montag oder Dienstag zunächst eine Videokonferenz geben, um die Gespräche dann im Kreis der UN-Botschaftter fortzusetzen. Burns rechnete in einem Interview mit BBC Radio damit, dass die Verhandlungen über die Form von Sanktionen hart würden.

Burns rechnet nicht mit Widerspruch

Burns wies Bedenken zurück, dass China und Russland sich immer noch gegen Sanktionen aussprechen könnten, obwohl der Iran der Forderung des Sicherheitsrats nach Aussetzung der Urananreicherung nicht nachkomme. Es sei "ganz klar", dass sich die Ländergruppe aus USA, Russland, China sowie der als EU-3 bezeichneten EU-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich einig sei. "Die Iraner glaubten offenbar, dass sie diese Gruppe auseinander bringen könnten. Damit hatten sie keinen Erfolg", sagte der US-Vertreter.

Die Sechsergruppe hatte der iranischen Führung im Juni ein Verhandlungspaket vorgelegt, um Teheran von der Urananreicherung abzubringen. Im Gegenzug bot die Staatengruppe dafür handels- und wirtschaftspolitische Konzessionen und eine Mithilfe bei der zivilen Nutzung der Kernenergie an. Der Iran lehnt dieses Paket bisher ab. (tso/AFP)

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