Atomstreit mit Nordkorea : UN-Resolution mit Ölembargo vorerst vom Tisch

Die USA legen im UN-Sicherheitsrat einen abgeschwächten Resolutionsentwurf zu weiteren Sanktionen gegen Nordkorea vor. Ein Ölembargo wäre wohl an China und Russland gescheitert.

Der UN-Sicherheitsrat während einer Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea im September 2017.
Der UN-Sicherheitsrat während einer Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea im September 2017.Foto: AFP/ Kena Betancur

Der Entwurf einer UN-Resolution, mit der ein Ölembargo gegen Nordkorea verhängt werden sollte, ist vorerst vom Tisch. Über einen neuen, abgeschwächten Entwurf zu weiteren Sanktionen wollte der UN-Sicherheitsrat am Montagabend (18 Uhr Ortszeit, Mitternacht MESZ) in New York beraten. In diesem ist nur noch vorgesehen, Öllieferungen an Nordkorea ab 1. Oktober für drei Monate auf 500.000 Barrel und ab 1. Januar 2018 für ein Jahr auf zwei Millionen Barrel zu beschränken. Lieferungen von Rohöl würden bei ihren derzeitigen Liefermengen gedeckelt.

In dem neuen Entwurf war auch nicht mehr vorgesehen, alle ausländischen Vermögenswerte des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un einzufrieren. Dies sowie das Ölembargo hatten die USA nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas gefordert, um Kim unter Druck zu setzen. Die Vetomächte China und Russland hätten diesen Entwurf bei einer Abstimmung im Sicherheitsrat aber möglicherweise blockiert. Vor allem das Ölembargo gilt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde. (dpa)

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