Atomstreit : Moskau verweigert harte Sanktionen gegen Iran

Bei Beratungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands über mögliche Sanktionen gegen den Iran hat Russland umfassende Änderungen an dem Resolutionsentwurf gefordert.

New York - Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, sagte anschließend, die beteiligten Diplomaten wollten darüber ihre jeweiligen Regierungen unterrichten und sich voraussichtlich kommende Woche erneut treffen. Die USA würden ihrerseits Vorschläge zur Nachbesserung des Textes einreichen.

Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin sagte, Teheran müsse die Chance bekommen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya sagte: "Wir haben ähnliche Ansichten, ich unterstütze die Russen". Die von den Europäern unterbreiteten Strafmaßnahmen seien "ein bisschen zu hart". Es bestehe die Gefahr, dass die Iraner bei deren Anwendung "mit dem Rücken zur Wand" stünden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor in Brüssel mitgeteilt, dass Moskau den Resolutionsentwurf in seiner derzeitigen Form ablehne. Russland unterstütze "vernünftige" Maßnahmen gegen Iran, die Vorschläge des EU-Trios gingen jedoch zu weit.

Vor einer Woche waren die Beratungen unterbrochen worden, weil Russland und China weiter die Zustimmung zu harten Sanktionen gegen Teheran verweigerten. Der derzeit vorliegende Resolutionsentwurf fordert Handelssanktionen im Zusammenhang mit Raketen- und Atomprogrammen sowie Reisebeschränkungen für beteiligte Wissenschaftler. Russland soll allerdings den Bau eines Atomkraftwerks im iranischen Buschehr fortsetzen dürfen. Diese Ausnahme war Diplomaten zufolge unabdingbar für eine Zustimmung Moskaus zu Sanktionen.

Iran hatte am 31. August ein Ultimatum des UN-Sicherheitsrats zum Stopp der Urananreicherung verstreichen lassen. Die iranische Führung pocht auf ihr Recht, im Rahmen des von ihr unterzeichneten Atomwaffensperrvertrages Uran zu friedlichen Zwecken anreichern zu dürfen. Vor allem die USA verdächtigen Teheran, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomenergie an der Herstellung von Nuklearwaffen zu arbeiten. (tso/AFP)

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