Atomstreit: Nordkorea-Gespräche erfolglos beendet

Peking - US-Unterhändler Christopher Hill kritisierte, dass die Delegation Nordkoreas die Verhandlungen über sein Atomprogramm verweigert habe. Gastgeber China sprach dagegen von einem "offenen und tiefgehenden Austausch". Der südkoreanische Präsident Roh Moo Hyun warf der US-Regierung indirekt vor, sie habe mit ihren Strafmaßnahmen die Atomgespräche mit Nordkorea im vergangenen Jahr an einem erfolgversprechenden Punkt torpediert.

Nordkoreas Unterhändler Kim Kye Gwan bemängelte, dass die USA keine Schritte zur Aufhebung der wegen des Vorwurfs der Geldwäsche und anderer illegaler Finanztransaktionen verhängten Sanktionen unternommen hätten. "Die Zukunft der Gespräche wird davon abhängen, ob die USA bereit sind, ihre feindliche Politik uns gegenüber zu ändern." US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte in Washington, die Finanzsanktionen müssten getrennt von dem Atomprogramm behandelt werden. "Wir sollten nicht irgendwie durch eine Sache abgelenkt werden, die eindeutig woanders liegt."

Es gab nicht einmal eine Einigung über den Termin für eine Fortsetzung der Gespräche. Doch sagte US-Unterhändler Hill: "Wir sprechen von Wochen, nicht Monaten." Er mahnte Nordkorea, dann aber auch zu Verhandlungen bereit zu sein. Die Finanzsanktionen seien im Vergleich zum Atomwaffenprogramm eine "kleine Sache". Die USA hätten aber niemals zugesagt, dass sie in den zweitägigen Gesprächen der dafür neu eingerichteten Arbeitsgruppe in Peking gelöst werden könnte.

Bekenntnis zur Erklärung von 2005

Er zeigte sich "enttäuscht" über den Verlauf der Gespräche. Sie seien aber nützlich gewesen, indem sich alle Teilnehmer zur gemeinsamen Erklärung vom September 2005 bekannt hätten. Damals hatte sich Nordkorea zur Aufgabe seines Atomwaffenprogramms im Gegenzug für Wirtschafts- und Energiehilfen sowie eine Sicherheitsgarantie bereit erklärt. Ähnlich äußerte sich Gastgeber China. Alle Teilnehmer hätten den Willen bekräftigt, die Beendigung der atomaren Rüstung auf der koreanischen Halbinsel durch Dialog zu erreichen. Sie wollten ihre Verpflichtungen aus der Erklärung von 2005 erfüllen. Auch Südkorea, Japan und Russland sind an den Gesprächen beteiligt.

Die indirekte Kritik von Südkoreas Präsident Roh wollte Hill nicht kommentieren: "Ich bin mir nicht wirklich sicher, was er meinte." Roh hatte gesagt, dass selbst das US-Außenministerium offensichtlich im Unklaren darüber gewesen sei, als das Finanzministerium nur wenige Tage vor der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung im September 2005 bei den Gesprächen in Peking die Sanktionen gegen eine Bank in Macao erlassen hatte, die Geschäfte mit Nordkorea machte. Roh stellte in einer Rede auch die Frage, ob das Finanz- und Außenministerium der USA verschiedene Auffassungen beim Vorgehen gegen Nordkorea vertreten. (tso/dpa/AFP)