Atomstreit : Sechsergruppe stellt Teheran neues Ultimatum

Im Atomstreit mit Iran drängt die internationale Gemeinschaft zur Eile. Die Sechsergruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland habe Iran ein neues Ultimatum zum Stopp seiner Uran-Anreicherung bis Anfang Oktober gestellt.

New York - Das teilte ein westlicher Diplomat am Rande der UN-Vollversammlung in New York mit. Bis dahin solle der EU-Außenbeauftragte Javier Solana versuchen, in Verhandlungen mit Iran doch noch einen Durchbruch zu erzielen. Von Seiten der beteiligten Regierungen wurde dies nicht offiziell bestätigt. Ein erstes Ultimatum des UN-Sicherheitsrats war am 31. August ohne ein Einlenken des Iran verstrichen.

US-Präsident George W. Bush betonte, dass für Iran die Zeit für eine Einigung auslaufe. "Ich habe den Eindruck, dass Iran Zeit herauszuschinden versucht, und deshalb müssen wir diese Angelegenheit so entschlossen wie möglich vorantreiben", sagte er in einem am Mittwoch ausgestrahlten CNN-Interview. Zu israelischen Angaben, wonach Iran nur wenige Monate vor einem technologischem Durchbruch zum Bau von Atomwaffen stehe, wollte sich Bush nicht äußern. Auf eine entsprechende Frage sagte er: "Das Wesentliche ist nun der Zeitfaktor."

Nach Diplomatenangaben aus New York hatten sich die Außenminister Deutschlands sowie der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien bei einem Treffen am Dienstagabend darauf geeinigt, Iran eine neue Frist zu setzen. Sollte Iran das Ultimatum verstreichen lassen, greife UN-Resolution 1696, welche die Möglichkeit von Sanktionen gegen Iran eröffnet, sagte ein hoher französischer Diplomat in New York.

Nach Informationen von US-Regierungsvertretern war Außenministerin Condoleezza Rice in der Runde von der Haltung Washingtons abgerückt, wonach Iran mit sofortigen Sanktionen gedroht werden sollte. Demnach stimmte Rice auf Druck ihrer Gesprächspartner zu, eine neue Verhandlungsrunde zwischen Solana und dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani zu ermöglichen.

Israel mahnt Ergebnisse an

Rice wollte das neue Ultimatum nicht öffentlich bestätigen. Sie sagte lediglich: "Jeder will dies durch Verhandlungen lösen, und zwar rasch." Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy äußerte sich in New York ähnlich: "Wir benötigen nun ziemlich schnell eine Antwort." Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums in Peking sagte, er wisse nichts von einem neuen Ultimatum.

Israels Außenministerin Zipi Livni mahnte ebenfalls greifbare Ergebnisse im Streit mit Iran an. Die Welt dürfe nicht mehr mit "Zögerlichkeiten und Ausreden" reagieren, sondern müsse handeln, sagte sie vor der UN-Vollversammlung in New York. Teheran verleugne nicht nur den Holocaust und spreche "stolz und offen" darüber, Israel vernichten zu wollen. Die iranische Führung versuche zudem, sich dafür Waffen zu beschaffen, was die Region gefährde und die Welt bedrohe. (tso/AFP)

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