Atomvorwurf: Obama verliert Geduld mit dem Iran

Wenige Wochen vor Ablauf der Frist für eine diplomatische Beilegung des Konflikts um Irans Atomprogramm weicht Präsident Mahmud Ahmadinedschad dem Dialogangebot seines amerikanischen Kollegen Barack Obama weiterhin aus. Auf den Vorwurf, Teheran arbeite an der Atombombe, reagierte Ahmadinedschad nun mit der Behauptung, die USA fälschten die Unterlagen, die das belegen sollen. Die britische Zeitung „The Times“ hatte unter Berufung auf geheime iranische Dokumente kürzlich gemeldet, Teheran arbeite an einem modernen Zündmechanismus. Detailliert beschrieb sie die Abfolge der Experimente. Ahmadinedschad sagte dazu am Montag im US- Fernsehsender ABC, das seien „gefälschte Unterlagen, die die amerikanische Regierung produziert und verbreitet“. In einer Rede in Schiras schimpfte er am Dienstag, die Atomvorwürfe seien „ein Witz“ und verursachten in der iranischen Nation „Brechreiz“.

Damit wird eine Verschärfung des Konflikts immer wahrscheinlicher. Barack Obama hatte im Wahlkampf angekündigt, er wolle im Gegensatz zu seinem Vorgänger George W. Bush auf direkten Dialog mit dem Iran setzen. Das Angebot gelte aber nicht unbegrenzt. Man müsse eine Lösung finden, ehe Teheran im Besitz der Bombe sei. Als Zeitfenster für den Test der neuen Strategie nannten Mitarbeiter Obamas das Jahr 2009. Falls es bis Jahresende keine Fortschritte gebe, werde Obama den Druck erhöhen und zunächst um schärfere Wirtschaftssanktionen im UN-Sicherheitsrat werben.

Im Frühjahr hatte Obama Ahmadinedschad einen Brief geschrieben, in dem er sein Angebot schilderte. Der antwortete mit Gegenforderungen. Das Muster wiederholte sich, als der Iran im Sommer behauptete, er sei aus medizinischen Gründen gezwungen, Uran anzureichern, was die UN verboten hatten. Die USA boten an, das Uran für medizinische Zwecke zu liefern, falls Teheran auf den Vorschlag eingehe, das für zivile Zwecke nötige Uran im Ausland aufarbeiten zu lassen und sich der internationalen Kontrolle zu unterwerfen. Auch darauf ging Ahmadinedschad nicht ein. Parallel entdeckte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) Hinweise auf weitere Atomanlagen, die der Iran verschwiegen hatte. US-Regierungsvertreter sagten nun mehrfach, Obamas Geduld gehe zu Ende.

Die westlichen Partner haben versprochen, schärfere Sanktionen gegen Iran mitzutragen. Unklar ist, wie sich China und Russland im UN-Sicherheitsrat verhalten, die beide Milliardengeschäfte im Energiebereich mit dem Iran abwickeln.

Mit großer Aufmerksamkeit verfolgen die US-Medien die Opposition gegen das Mullahregime im Iran. Ein halbes Jahr nach den Massenprotesten gegen Wahlfälschungen ist sie weiter aktiv und lässt sich offenbar durch Misshandlungen, Verhaftungen und Schauprozesse gegen ihre Mitglieder nicht einschüchtern. Nach Meinung von Iranexperten strebt Ahmadinedschad eine Verschärfung des Atomkonflikts an, um eine Art nationale Front gegen die Bedrohung von außen zu schaffen und den inneren Widerstand so zu schwächen.