Politik : Attac attackiert die Grünen

Globalisierungsgegner: Partei ist Vollstrecker der Vermögenden

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Berlin (rvr). Mit scharfen Vorwürfen gegen die Grünen haben die Globalisierungskritiker von Attac auf die Kritik der GrünenFührung reagiert, Attac sei „politikunfähig“ und zunehmend „sektiererisch“. „Die Grünen haben es aufgegeben, die soziale Gerechtigkeit in diesem Land zu verbessern“, erklärten die Globalisierungskritiker in Frankfurt am Main. Die Grünen seien „zum Vollstrecker der Interessen von Großunternehmen und Vermögenden“ geworden und heulten nun auf „wie ein getroffener Hund“.

Hintergrund ist der Streit um die geplante Großdemonstration gegen die Reformpläne der rot-grünen Bundesregierung am Samstag in Berlin. Attac rief wieder zur Teilnahme an den Protesten auf. Die Grünen-Chefin Angelika Beer und die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hatten im Tagesspiegel den Globalisierungsgegnern vorgeworfen, sich mit „maßloser Polemik“ und in „absoluter Orientierungslosigkeit“ zu Anwälten der Besitzstandswahrung zu machen, statt zwischen den Reformvorschlägen von Rot-Grün und Union zu differenzieren.

Der Bundeskoordinator von Attac, Peter Wahl, sagte am Donnerstag, die Grünen seien längst Bestandteil einer „neoliberalen Einheitspartei“ geworden. Gemeinsam mit SPD, CDU und FDP kassierten die Grünen bei Alten, Kranken und Arbeitslosen ab. Im Bundestag gebe es praktisch keine Opposition mehr gegen diese Politik, die „einseitig die Schwächsten der Gesellschaft belastet“, so der Attac-Sprecher. Es stelle sich die Frage, „wer differenzieren kann – und wer nicht“.

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