Politik: Attac plant neue Massenproteste gegen Sozialabbau

Berlin (m.m.). Im Kampf gegen Sozialabbau setzen die Globalisierungskritiker von Attac vor allem auf weitere Massenproteste. Bei einer „Versammlung der sozialen Bewegungen Europas“ im Anschluss an das Europäische Sozialforum in Paris verständigten sich die Teilnehmer auf einen europaweiten Aktionstag, wie Hugo Braun vom AttacKoordinierungskreis Deutschland mitteilte. Das Sozialforum war am Samstag mit einer Großdemonstration in Paris zu Ende gegangen.

Aus Deutschland hätten der Verdi-Chef Frank Bsirske, und Horst Schmitthenner vom Vorstand der IG Metall Unterstützung für den geplanten Aktionstag zugesagt, sagte Braun. Die Massenproteste sollen im Frühjahr stattfinden, ein genauer Termin wurde noch nicht festgelegt. Attac-Sprecher Braun wertete den Aufruf als „deutliches Zeichen, dass die Bewegung gegen sozialen Kahlschlag immer breiter wird“. Neben der Mobilisierung gegen Sozialabbau kündigte die Versammlung in Paris weitere Proteste an: So soll es am 20. März kommenden Jahres, ein Jahr nach Beginn des Irak-Kriegs, koordinierte Aktivitäten gegen den Krieg geben.

Auch bei ihrem Widerstand gegen die europäische Verfassung setzen die Globalisierungskritiker und ihre Verbündeten darauf, mit Protesten etwas ändern zu können. Für den 9. Mai 2004 wird europaweit zu einer Demonstration in Rom aufgerufen, um die Bedenken gegen die Verfassung deutlich zu machen. Nach Darstellung von Attac erhebt der vorliegende Entwurf den Wirtschafsliberalismus in Verfassungsrang und schreibt die Militarisierung der europäischen Außenpolitik fest.

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