Politik : Auch die Ukraine sucht Anschluss an den Westen

Knut Krohn

Warschau - Noch vor wenigen Tagen wiegte sich die Ukraine in Sicherheit. Zwar liegt das Land seit seiner Unabhängigkeit Anfang der 90er Jahre ständig im politischen Clinch mit Russland, doch wirklich bedroht fühlte sich Kiew von seinem großen Nachbarn nicht. Diese Gemütslage hat sich nach dem Einmarsch russischer Truppen in Georgien schlagartig geändert. Immer wieder werden in Kiew nun die Parallelen zwischen der Ukraine und dem verwüsteten Land im Kaukasus aufgezählt: Beide Staaten haben einen großen russischstämmigen Bevölkerungsanteil, in beiden Ländern stehen russische Truppen, die Krim und die dort stationierte Schwarzmeerflotte sind seit Jahren ein schwelender Krisenherd und im Südosten des Landes leben genügend Russen, die Moskau vor einer – wenn auch nur vorgeschobenen – ukrainischen Provokation „verteidigen“ könnte.

Zudem befinden sich die Ukraine und Georgien im Moment geopolitisch in einer Art Zwischenstadium. Die Regierungen streben nach Westen, der aber versucht die Ambitionen beider Staaten zu bremsen. Deutlich wurde dies zuletzt in Sachen Nato-Beitritt. Statt der erhofften konkreten Zusagen wurden beiden Regierungen auf dem Nato-Gipfel in Bukarest im April lediglich vage Aufnahmeperspektiven angeboten. „Nato jetzt!“ fordert die einflussreiche prowestliche Tageszeitung „Kyiv Post“. Dieser Aufruf richtet sich allerdings nicht nur an den Westen, sondern vor allem auch an die eigenen Politiker. Die sollten ihre persönlichen Querelen beenden und die Hauptargumente gegen einen Beitritt des Landes entkräften. Zudem drängt das Land mit Macht Richtung EU. Vizeregierungschef Grigori Nemyria nannte in der „Zeit“ als Lehre aus den jüngsten Ereignissen in Georgien, dass Grauzonen gefährlich seien.„Das Sicherheitsvakuum hat sich ausgedehnt. Die Ukraine befindet sich in diesem Vakuum.“ Seine Regierung habe die Absicht, „formellere Bande mit der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ zu schließen. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat eine Mitgliedschaft in der Nato gar als einzige Möglichkeit bezeichnet, die Unabhängigkeit seines Landes zu garantieren. Das sei die Konsequenz aus der russischen Militärintervention in Georgien, sagte Juschtschenko am Mittwoch in Kiew. Knut Krohn

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