Politik : „Auch Schäuble ist geeignet als Nachfolger von Rau“ SPD-Fraktionschef gegen zu viel

Parteipolitik beim Präsidentenamt

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Berlin (cir/mfk). SPDFraktionschef Franz Müntefering kann sich den Vize-Fraktionschef der Union, Wolfgang Schäuble, durchaus als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorstellen. Auf die Frage, was er von Schäuble als Präsidenten halten würde, sagte Müntefering in der ARD-Sendung „Sabine Christiansen“: Schäuble ist sicher eine von vielen Personen in Deutschland, die für eine solche Aufgabe geeignet sind“. Er finde, so der SPD-Politiker weiter, „wir sollten das Ganze nicht dadurch begrenzen, dass wir in parteipolitische Gräben gehen, sondern wir sollten offen sein dafür, dass wir eine wirklich gute Lösung für das Land finden“.

Bereits am Wochenende hatte sich der Mitbegründer der Ost-SPD, Richard Schröder, für eine Kandidatur Wolfgang Schäubles ausgesprochen. Schröder lobte im Tagesspiegel am Sonntag dessen „außergewöhnliche Urteilsfähigkeit“, die ihm „Respekt auch über die eigene Partei hinaus“ verschaffe. Zuvor hatte Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) Sympathie für eine Kandidatur Schäubles gezeigt.

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz trat am Montag jedoch dem Eindruck entgegen, in der Sozialdemokratie gebe es Sympathien für einen Bundespräsidenten Schäuble. Es bleibe dabei, dass die SPD weiter eine Frau für dieses Amt suche, sagte Scholz. „Qualifizierte Kandidatinnen“ gebe es in Deutschland zur Genüge. Allerdings sei es zu früh, sich jetzt schon auf eine Kandidatin festzulegen, betonte Scholz.

Zudem ist der CDU-Fraktionsvize Schäuble auch innerhalb der Union nicht unumstritten. So befürchten Kritiker, dass Anhänger des Altkanzlers Helmut Kohl (CDU) Schäuble bei der Wahl zum Bundespräsidenten im kommenden Jahr ihre Stimme verweigern könnten. Seit der CDU-Spendenaffäre gilt das Verhältnis zwischen Kohl und Schäuble als zerrüttet.

Schäuble selbst hat sich bisher nicht zu einer möglichen Kandidatur geäußert. In der ARD hatte er darauf hingewiesen, dass die Union „zur rechten Zeit“ einen Vorschlag machen werde, zuvor müsse man diese Debatte nicht führen. Im Übrigen fühle er sich selbst „ein bisschen“ als „Opfer“ der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Johannes Rau (SPD).

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