Politik : Auch WASG bekennt sich zu „demokratischem Sozialismus“

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Berlin - Auf dem Weg zur Fusion 2007 haben Linkspartei und die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) die Basis für ihre entscheidenden Parteitage Ende März geschaffen. Die Vorstände einigten sich am Sonntag in Berlin unerwartet schnell auf die Gründungsdokumente für ihr gemeinsames Programm, das Statut und die Finanzordnung. Das teilte der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, mit. Dabei wurde auf Drängen der Linkspartei im Programmentwurf der Begriff des „demokratischen Sozialismus“ gesondert gewürdigt und damit einer der bislang kritischsten Punkte geklärt.

Bartsch sagte, es werde künftig weder die Linkspartei noch die WASG „pur“ geben. Die meisten Beschlüsse vom Sonntag seien auf beiden Seiten einstimmig gefasst worden. Ursprünglich war die Sitzung für sieben Stunden angesetzt, sie endete jedoch bereits nach knapp vier Stunden. Jetzt würden die Vorstände um große Mehrheiten für die Beschlüsse auf den parallel angesetzten Parteitagen Ende März in Dortmund werben.

Sowohl der Vorstand der Linkspartei als auch der WASG hätten einmütig dafür votiert, dass der demokratische Sozialismus als Ziel, Weg und Wertesystem der neuen linken Partei gelten soll, teilte Bartsch mit. Aus der WASG waren bisher Bedenken gegen die Formulierung laut geworden, weil sich viele ihrer Mitglieder nicht als Sozialisten fühlten.

Es bestehe auch Übereinstimmung, dass sich beide nun zunehmend mit den politischen Themen im Land und weniger mit sich selbst beschäftigen sollen. Bei der ersten gemeinsamen Vorstandssitzung am 22. Oktober hatten die Vorstände vereinbart, bis zum 10. Dezember Anregungen und Einsprüche von Mitgliedern als Anträge für die Parteitage zu formulieren.

Im Juni 2007 wollen sich Linkspartei und WASG zusammenschließen dpa

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