Politik : Auf dem Rückzug

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Von Frank Jansen

Zerbricht die Deutsch-Arabische Gesellschaft? Der von FDP-Vizechef Jürgen Möllemann geführte Verein, dem zahlreiche arabische Botschafter und deutsche Politiker angehören, verliert möglicherweise sein parlamentarisches Standbein – und damit einen Eckpfeiler der Reputation. Denn die von den Bundestagsfraktionen der SPD und der Union gestellten Vizepräsidenten der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG) sind verärgert. Der große Knall ist für kommende Woche zu erwarten. Sollten Christoph Moosbauer (SPD), Joachim Hörster (CDU) und Rudolf Kraus (CSU) die Ämter in der DAG niederlegen, werden sich auch die Fraktionen von Möllemanns Truppe verabschieden.

„Wenn am Montag nicht die von mir seit zwei Wochen geforderte Präsidiumssitzung anberaumt wird, ist für mich Schluss“, kündigt Kraus an. Die drei Vizepräsidenten haben einiges auszusetzen: Dass Möllemann die Antisemitismusdebatte verursacht hat, dass er den Verein auf antiisraelische Polemik festlegt und ihn damit als politische Waffe instrumentalisiert. „Bundesaußenminister Joschka Fischer hat es geschafft, sich auf beiden Seiten des Nahostkonflikts Ansehen zu verschaffen“, sagt Moosbauer, „da ist es unsäglich, dass Möllemann ihm Knüppel zwischen die Beine wirft“. Auch arabische Botschafter, die zu den DAG-Mitgliedern zählen, klagten, Möllemann erweise der palästinensischen Sache einen Bärendienst.

Bereits im Oktober 2001 hatten sich die Vizepräsidenten öffentlich von Möllemann distanziert. Damals hatte der DAG-Präsident Israel zum wiederholten Male „Staatsterrorismus“ vorgeworfen. Diese Äußerungen widersprächen dem Geist der Satzung der Gesellschaft und seien inakzeptabel, betonten zu dem Zeitpunkt Moosbauer, Hörster und Kraus. Doch Möllemann gab nicht auf. Bei einer Außerordentlichen Mitgliederversammlung im April in Berlin forderte er Moosbauer auf, vom Posten des Vizepräsidenten zurücktreten. Moosbauer entschied allerdings, sein Amt nur ruhen zu lassen. Doch der sich dann zuspitzende Streit zwischen Möllemann und dem Zentralrat der Juden, sowie ein Tagesspiegel-Bericht über die Rechtfertigung von Terror gegen US-Botschaften auf der DAG-Homepage haben bei Moosbauer die Einsicht reifen lassen, rasch einen Schlussstrich zu ziehen. Auch wenn er wie Hörster und Kraus einräumt, die Ausfälle im Internet seien ihm gar nicht bekannt gewesen.

Die Sprüche über „rauchende US-Botschaften“ wurden inzwischen von der Homepage entfernt, doch Möllemanns Tiraden gegen den Zentralrat der Juden sind geblieben. Ebenso wie ein Kommentar von DAG-Generalsekretär Harald M. Bock zur israelischen Militäraktion gegen palästinensische Terroristen in Dschenin: „Israel wird auf diesem Wege vollends seiner physischen Rechtfertigung verlustig gehen.“

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