Politik : Auf der Suche nach dem verlorenen Kontakt

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Von Sabine Heimgärtner, Paris

Blau ist die neue Farbe der Partei des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, der Union für die Präsidenten-Mehrheit (UMP) und die alte Farbe der französischen Nationalelf. Vor dem Hintergrund des glücklosen Starts von „Les Bleus“ bei der Fußballweltmeisterschaft ließen es sich die Zeitungen am Tag nach der ersten Wahlrunde zu den Parlamentswahlen nicht nehmen, ihre ersten Seiten wenigstens zu Ehren der Politik blau einzufärben: „Auf die Plätze, alles nach rechts“, so und ähnlich titelten die französischen Blätter, nachdem das bürgerlich-rechte Lager rund um Chirac einen beachtlichen Erfolg erzielt hatte. Der Wahlgang war von vier Hauptfaktoren geprägt: Mit nur 64 Prozent die historisch niedrigste Wahlbeteiligung in Frankreich, mit 43,5 Prozent ein komfortables Ergebnis für die französischen Rechten, mit knapp 36 Prozent eine Niederlage für die Vereinigte Linke und mit 12,6 Prozent ein deutlicher Rückzug des rechtsextremen Lagers.

Hochrechnungen im Hinblick auf die am kommenden Sonntag stattfindenden Stichwahlen in mehr als 500 Wahlkreisen ergeben, dass Chiracs Konservative, darunter neben den Neogaullisten auch die Rechtsliberalen und die Mehrheit der Zentristen, mit bis zu 440 der 577 Mandate umfassenden Nationalversammlung rechnen können. Die Linken – Sozialisten, Grüne und Radikallinke – kommen danach nur auf maximal 183 Abgeordnete, der rechtsextremen Partei Front National von Jean-Marie Le Pen werden höchstens zwei Mandate vorausgesagt, den schwer angeschlagenen Kommunisten höchstens 17 Abgeordnete.

Also: Eine 180-Grad-Wende. Die fünf Jahre lang unter Regierungschef Lionel Jospin erfolgreiche Linkskoalition wird künftig in der Opposition sitzen, die Rechte wird voraussichtlich mit einer absoluten Mehrheit regieren können.

Die Kohabitation, das unbeliebte Bündnis eines Präsidenten und eines Regierungschefs aus verschiedenen politischen Parteien, hatte nach Ansicht politischer Beobachter mehr und mehr dazu geführt, dass sich die programmatischen Unterschiede zwischen Links und Rechts zugunsten einer undefinierbaren Mitte verwischten. Ein Grund, warum über ein Drittel der Wähler bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen für Links- oder Rechtsextrem votierte, den Rücktritt des sozialistischen Spitzenkandidaten Jospin provozierte und damit Ende April den gewaltigen Umschwung in Frankreich praktisch auslöste.

Aktuelle Umfragen ergeben, dass sich die Franzosen, egal ob linke oder rechte Stammwähler, vor allem danach sehnen, dass Probleme wie die stetig anwachsende Kriminalität und die mangelhafte Integration nordafrikanischer Zuwanderer, aber auch dringend anstehende Reformen in den Bereichen Steuer- und Rentenpolitik sowie im öffentlichen Dienst endlich gelöst werden, und zwar von starker Hand, das heißt von einer einzigen Partei und noch dazu von einer, die nicht arrogant, sondern volksnah auftritt.

Die nach dem brutalen Rücktritt des ehemaligen Premierministers Lionel Jospin führungs- und orientierungslos gewordenen Sozialisten leiden unterdessen an der Niederlage. Die Hoffnung des sozialistischen Parteichefs François Hollande, bis zur Stichwahl am kommenden Sonntag die Nicht-Wähler zu mobilisieren, scheint unrealistisch. Einer der Hauptstrategen der Partei, Henri Emmanuelli, hat dies offenbar längst verstanden: „Die französischen Sozialisten müssen jetzt den verlorenen Kontakt zum Volk wiederfinden."

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