Politik : Auf der Suche nach dem verlorenen Ziel (Analyse )

Christoph von Marschall

Wie ist das zu erklären, dass die Urteile der veröffentlichten Meinung plötzlich so weit auseinanderklaffen - gerade in der Außenpolitk, die als Kernbereich des parteiübergreifenden Konsenses galt? Joschka Fischer ein angeschlagener Wunderknabe, liest man in der "FAZ". Nein, ein insgesamt erfolgreicher Politiker, behauptet "Die Zeit". Ach was, ein Verräter an den grünen Idealen, der sich bald von selbst erledigen werde, giftet Rudolf Augstein im "Spiegel". Die "Süddeutsche" erwischt Fischer dabei, seine Ansprüche zurückzuschrauben und der Außenpolitik mehr Grün beizumischen. Der "Berliner Zeitung" ist Fischer das Paradebeispiel erfüllter Wahlversprechen: nicht alles anders, aber vieles besser zu machen.

Der Anlass für die erstaunliche Divergenz: Joschka Fischer sind zwei Debatten entglitten, die über die Auslandseinsätze der Bundeswehr am Beispiel Ost-Timor und die über die Türkei-Politik. In der Innenpolitik war ihm das schon früher passiert, zuletzt bei der Parteireform und zuvor, ähnlich gravierend, beim Benzinpreis. Doch in der Außenpolitik war er es seit dem Amtsantritt vor einem knappen Jahr gewohnt, die Themen zu setzen und die öffentliche Meinung auf die anstehenden Entscheidungen hinzuführen. Deshalb genießt Fischer in Umfragen die höchste Zustimmung aller Regierungsmitglieder. Nun versucht er wieder einzufangen, was ihm entglitten ist, sucht das Gespräch mit den Kritikern. Ist er sich unsicher?

Er sucht offenbar wirklich das Gespräch, nicht nur eine Gelegenheit, eine festgelegte Politik besser zu verkaufen. Der Streit um den Ost-Timor-Einsatz hat abermals Fragen aufgeworfen, die durch die ausführliche Diskussion vor, während und nach der Intervention im Kosovo beantwortet schienen. Unter welchen Bedingungen und für welche Ziele darf die Regierung deutsche Soldaten in Auslandseinsätze schicken - und in welchen Fällen soll sie davon Gebrauch machen? Doch nun zeigt sich: Allgemein akzeptierte Kriterien müssen erst entwickelt werden. Eine breite Debatte ist nötig: in der Gesellschaft, aber offenkundig auch im Kabinett. Jetzt und nicht erst, wenn ein neuer Konflikt ihm rasche, sichere Entscheidungen abverlangt.

Neuland erkundet man am besten von gesichertem Terrain aus. Europas Integration steht an erster Stelle, als deutsch-französisches Projekt. Keine geringere Priorität haben die Bündnisverpflichtungen; erst unbedingte Zuverlässigkeit eröffnet Handlungsspielraum gegenüber den USA bei den strittigen Details, hat Fischer im Kosovo erfahren. Er will die UN stärken. Eine Selbstmandatierung der Nato wie im Kosovo werde es nie wieder geben, macht er sich Mut. Wie könne Deutschland da in Ost-Timor fehlen, einer von den UN legitimierten Mission? Welchen Eindruck hätte das im Ausland gemacht?

Diese Prioritäten geben ein gewisses Korsett vor, aber sie reichen nicht aus für einen auf viele unterschiedliche Fälle anwendbaren Kriterienkatalog. Zur völkerrechtlichen Legitimation und der Übereinstimmung mit den Partnern in EU und Nato müssen zwei weitere Bedingungen kommen: die nahe an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit, dass die Intervention ihr Ziel erreicht, dass eine gute Absicht nicht in einem Desaster endet wie in Somalia; sowie ein nationales Interesse, das für die Öffentlichkeit nachvollziehbar rechtfertigt, warum deutsche Soldaten in Todesgefahr geschickt werden.

Doch mit manchen dieser Begriffe scheint die Mannschaft eines grünen Außenministers ihre Probleme zu haben. Weil sie ideologisch besetzt klingen? "Nationale" Außenpolitik sei falsch, heißt es; Deutschland könne nicht den Weltpolizisten spielen. Hat nicht Fischer selbst betont, er sei nicht der grüne, sondern der deutsche Außenminister? Daran sollte er sich halten. Nur dann wird er die öffentliche Meinung zu der Einsicht führen können, dass gewisse Finanzmittel nötig sind, damit Deutschland sich notwendige Auslandseinsätze leisten kann - im Rahmen einer Außenpolitik, die in der eigenen Bevölkerung und in der internationalen Gemeinschaft verankert ist.

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