Politik: Auf Distanz

Ein neuer Mann macht neue Hoffnung – selbst wenn er für das Alte steht. Auch in Großbritannien gilt Russlands designierter Präsident Dmitri Medwedew als treuer Statthalter seines Vorgängers Wladimir Putin. „Putwedew“ hat die Zeitung „The Guardian“ ihn in einem Kommentar genannt. Dennoch verbindet London mit Medwedew die Aussicht auf eine Verbesserung der verfahrenen Beziehungen. „Die Zeit der blutigen Rhetorik dürfte zu Ende gehen“, sagt James Nixey, Russlandexperte beim außenpolitischen Thinktank Chatham House. Als Mann aus der Wirtschaft halte Medwedew internationale Handelsbeziehungen für wichtiger als Großmachtgebärden, analysiert er. „Er kommt ja nicht wie Putin aus dem KGB.“

Es war der Tod eines ehemaligen KGB- Agenten, der am Anfang der russisch- britischen Auseinandersetzungen stand. Der frühere Geheimdienstmitarbeiter Alexander Litwinenko, der als russischer Dissident in Großbritannien Asyl und einen britischen Pass bekommen hatte, war 2006 in London radioaktiv vergiftet worden und gestorben. Britische Behörden ermittelten den Russen Andrej Lugowoi, ebenfalls ein früherer KGB-Mitarbeiter, als Tatverdächtigen. Unterstützt von der britischen Regierung, fordert die Londoner Staatsanwaltschaft seitdem die Auslieferung Lugowois. Doch Moskau weigert sich beharrlich, der britischen Forderung Folge zu leisten. Beide Seiten wiesen daraufhin Diplomaten aus, Russland schloss zudem Dependancen des Kulturinstituts „British Council“ und warf London koloniales Gehabe vor. Russische Kampfflugzeuge, die sich dem britischen Luftraum näherten, komplettierten das Drohrepertoire.

Theoretisch könnte Medwedew nun tatsächlich auf Großbritannien zugehen. Schließlich bestimmt laut Verfassung der Präsident die Leitlinien der Außenpolitik. Praktisch spricht einiges dagegen. Zumindest in der ersten Hälfte von Medwedews Amtszeit dürfte Putin seinen außenpolitisch eher unerfahrenen Nachfolger an einer kurzen Leine führen, vermuten Beobachter in Moskau unisono. Auch ist Medwedew bis zu seiner Vereidigung am 7. Mai ein König ohne Land. Dass er eigene außenpolitische Akzente setzen wolle, hat er bisher nicht einmal in Andeutungen signalisiert. Mit kurzfristigen Korrekturen des außenpolitischen Kurses Putins und größeren personellen Umbesetzungen im Außenministerium oder im diplomatischem Dienst rechnet daher in Moskau niemand.

Putin ist nach eigenen Worten sehr nachtragend und sieht in Kritik einen persönlichen Angriff. Seitenwechsel ehemaliger Genossen an der unsichtbaren Front wie Litwinenko empfindet der frühere Tschekist Putin nicht nur als Landesverrat, sondern auch als Dolchstoß gegen ihn selbst. Das macht die Auslieferung Lugowois, auf der Großbritannien weiterhin besteht, so gut wie unmöglich. Zudem wurde Lugowoi inzwischen in die Duma gewählt und genießt damit Immunität.

Die ersten offiziellen Reaktionen in der Downing Street nach Medwedews Wahlsieg waren angesichts des geringen Spielraums, über den Putins Nachfolger offenbar verfügt, verhalten optimistisch. Premierminister Gordon Brown gratulierte dem designierten Präsidenten per Brief – nicht am Telefon, wie britische Medien sogleich vermerkten. Auch von gegenseitigen Besuchen war nicht die Rede, aber von „Vorfreude, sich beim G-8-Gipfel im Juli zu treffen“. Großbritannien hoffe auf eine Verbesserung der Zusammenarbeit „bei vielen Themen“, sagte ein Sprecher des Premiers, aber „wir sollten die neue Regierung nach ihren Taten und den Ergebnissen ihrer Taten beurteilten“.

Der erste westliche Staatsgast, den Medwedew nach seiner Wahl vor gut einer Woche empfing, war Bundeskanzlerin Angela Merkel. Über Merkels Besuch in Moskau vom Samstag wurde in Großbritanniens Medien wohlwollend berichtet. Mit ihrer kritischen Haltung gegenüber Moskau hat die Bundeskanzlerin in Großbritannien ohnehin viel Anerkennung gefunden. In den Berichten der britischen Reporter aus Moskau stand aber vor allem ein Satz im Mittelpunkt, und der kam weder von Merkel noch von Medwedew: „Ich glaube nicht, dass es leichter wird mit ihm“, sagte Putin zu Merkel über Medwedew.