Politik : Auf US-Kurs

Der neue Nato-Generalsekretär Scheffer ist nicht unumstritten

Klaus Bachmann[Den Haag]

Er ist ein moderater, zurückhaltender Atlantiker mit viel außenpolitischer Erfahrung, aber zuhause nicht unumstritten. Jakob Gijsberg de Hoop Scheffer, wie der neue Nato-Generalsekretär eigentlich heißt, ist ein 55-jähriger Berufsdiplomat, der fast sein ganzes Leben im Außenministerium gearbeitet hat. In Amsterdam geboren, studierte er Jura in Leiden, absolvierte seinen Wehrdienst bei der Luftwaffe und trat danach in den Dienst des Außenministeriums. Er wurde Botschaftssekretär in Ghana und kam danach zur ständigen Vertretung der Niederlande bei der Nato.

Die Christdemokraten, für die er seit 1986 im Parlament sitzt, wurden mit dem zurückhaltenden, moderaten, unterkühlt wirkenden Politiker nie richtig warm. Als 1997 eine Führungskrise an der Parteispitze ausbrach, wählte ihn die Fraktion zum Vorsitzenden – ein Posten, der in den Niederlanden dem des deutschen Parteichefs entspricht. Doch vier Jahre später war er den Posten wieder los – nach einem heftigen Streit um Wahlkampfstil und Listenplatzierung mit dem damaligen Generalsekretär der Partei, Marnix van Rij. De Hoop Scheffer hatte wie fast alle niederländischen Spitzenpolitiker den Umschwung in der Gesellschaft nach rechts ignoriert. Aus dem Streit zwischen Rij und Scheffer ging der junge, konservative Jan Peter Balkenende als lachender Dritter hervor, wurde Fraktionschef, führte einen explizit rechten Wahlkampf und holte ein Traumergebnis.

Im ersten und zweiten Kabinett Balkenende übernahm Scheffer das Amt des Außenministers und hatte wegen der geringen internationalen Erfahrung des Premiers viel Spielraum. Er steuerte die Niederlande in ein moderat proamerikanisches Fahrwasser. Im Irak-Krieg unterstützte Den Haag Washington politisch, ohne sich militärisch zu beteiligen. Während die belgische Regierung über ein Transitverbot für US-Waffenlieferungen durch ihr Land diskutierte, öffnete Den Haag den Hafen Rotterdam und gab auch den US-Forderungen nach zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen bei Exportlieferungen in die USA nach. Das brachte Scheffer heftige Kritik der Opposition und der beiden anderen Benelux-Länder ein. Für seine Ernennung zum Generalsekretär hatte sich besonders die Bush-Regierung eingesetzt.

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