Auffällige Nähe zu einem Baugiganten: Korruptionsermittlungen gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Lula

Er hatte stets den Charme eines politischen Großvaters: Luiz Inacio Lula da Silva, der im Oktober 70 Jahre alt wird, galt als der Inbegriff des vertrauens- und ehrwürdigen Politikers. Erst als Arbeiter, später als Gewerkschafter machte sich der Präsident Brasiliens (2002 bis 2010) einen Namen. Einer der für die Rechte der Arbeiter, der Armen und der Unterdrückten kämpfte, der dafür sogar einmal – zu Zeiten der ultrarechten Militärdiktatur – ins Gefängnis musste. Lula war der Hoffnungsträger eines großen Teiles der benachteiligten Bevölkerung. Seine Wahl im Oktober 2002 kam einer politischen Revolution gleich. Jetzt ist der eigentlich Unantastbare ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.

Es geht um eine sehr auffällige Nähe zum Baugiganten Odebrecht

Nicht das erste Mal, aber jetzt scheint vieles anderes. Es geht um eine sehr auffällige Nähe zum Baugiganten Odebrecht, der in so ziemlich jeden brasilianischen Skandal der vergangenen Jahre verwickelt war. Es geht um Einflussnahme bei Aufträgen in Kuba, Venezuela, Guayana und der Dominikanischen Republik.

Dass die linksgerichtete Regierung von Lula, wie ihn seine Anhänger liebevoll rufen, durch und durch korrupt war, ist inzwischen kein Geheimnis mehr. Zahlreiche Minister, engste Vertraute aus seiner Regierungszeit wurden einer nach dem anderen wegen Bestechlichkeit aus dem Verkehr gezogen. Nun muss sich Lula selbst erklären.

Die Brasilianer sind seit den Korruptionsfällen rund um die WM sensibilisiert

Die Öffentlichkeit in Brasilien ist spätestens seit den Korruptionsfällen bei den milliardenschweren Bauarbeiten zur Fußball-WM 2014 sensibilisiert. Zuletzt wurde auch noch ein gigantischer Parteispendenskandal rund um den staatlichen Erdölkonzern Petrobras – bei dem nicht nur, aber vor allem die von Lula gegründete Arbeiterpartei profitierte – publik. Die Vorgänge habe große Bedeutung für die politische Zukunft des Landes.

Erst erst vor wenigen Tagen war Lula auf Distanz zu Präsidentin Dilma Rousseff gegangen, die er einst förderte. Diese versucht nach heftigen Protesten aus der Mittelschicht und großen Verlusten in Umfragen ihren Kurs mehr und mehr in Richtung Mitte zu schieben. Das missfällt Lula, der die Arbeiterpartei eher in den Favelas zu Hause sieht.

Er wird spekuliert, dass Luiz Inacio Lula da Silva 2018 wieder kandidieren will

Ohnehin wird spekuliert, dass er bei den kommenden Präsidentschaftswahlen in drei Jahren versuchen wird Rousseff wieder zu beerben. Sie darf nach zwei Amtszeiten – wie bereits zuvor Lula – nicht wieder kandidieren. Daher geht es bei dem Ermittlungsverfahren auch um die Zukunft der von ihm gegründeten Partei, die am Ende der laufenden Amtsperiode 16 Jahre lang die Politik des riesigen Landes bestimmt hat.