Aufmarsch: Rechtsextreme demonstrieren in Berlin

Berlin/Wunsiedel (20.08.2005, 17:46 Uhr) - In beiden bayerischen Städten blieb es nach Angaben der Polizei bis zum Nachmittag weitgehend friedlich. Ein Neonazi-Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß war in Wunsiedel, wo er begraben liegt, verboten worden. Die Stadt Nürnberg hatte sich mit ihrem Verbot einer NPD-Versammlung hingegen nicht durchsetzen können.

In Berlin zogen 500 rechtsextreme Demonstranten durch die Innenstadt. Nach Polizeiangaben forderten sie die Abschaffung des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches, nach dem Volksverhetzung und die Verleumdung einzelner Bevölkerungsgruppen verboten sind. Linke Demonstranten protestierten entlang der Strecke gegen den Aufmarsch. Zu Zwischenfällen kam es nach Angaben des Polizeisprechers nicht.

Im dänischen Kolding veranstalteten etwa 100 Neonazis einen «Rudolf-Hess-Marsch». Die Polizei hatte die Teilnehmer aus dem eigenen Land sowie aus Deutschland und Schweden zuvor bei der Anreise zeitweise festgehalten. Die in Deutschland verbotenen Märsche zum Todestag des ehemaligen Hitler-Stellvertreters am 17. August sind in Dänemark legal.

In Wunsiedel boten mehr als 2000 Menschen dem Rechtsextremismus mit einem «Tag der Demokratie» die Stirn. Zwischen 2001 und 2004 hatten jedes Jahr Mitte August mehrere tausend Neonazis einen Gedenkmarsch für Heß veranstaltet. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung vom Landratsamt verboten. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Entscheidung in einem Eilverfahren.

Die Stadt Nürnberg hatte eine NPD-Kundgebung ebenfalls verboten, da es sich nach ihrer Meinung um eine Ersatz-Veranstaltung für den in Wunsiedel verbotenen Gedenkmarsch handele. Dieses Verbot wurde aber durch das Verwaltungsgericht Ansbach und den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben. «Es ist nicht hinzunehmen, dass Nürnberg zum Ersatzort für Wunsiedel für Alt- und Neonazis wird», kritisierte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD). Er rief die Einwohner umgehend zu einer Gegendemonstration auf, zu der trotz des kurzfristigen Termins mehr als 500 Menschen kamen. An der Versammlung der rechtsextremen NPD beteiligten sich laut Polizei rund 350 Menschen.

Wunsiedels Bürgermeister Karl-Willi Beck (CSU) sagte, das Heß-Grab sei zugleich Bürde und Herausforderung. «Die Beerdigung von Rudolf Heß in Wunsiedel war ein Akt der Barmherzigkeit. Durch diese Duldung kann es nicht sein, dass die Stadt einen Makel hat.» Ein breites bürgerliche Engagement habe mit dazu geführt, dass der braune Spuk in diesem Jahr verhindert werden konnte. (tso)