Update

Aufräumen nach dem Hochwasser : Fluthilfe-Fonds enthält acht Milliarden Euro

Acht Milliarden Euro soll der Fluthilfe-Fonds von Bund und Ländern für die Aufräum- und Wiederaufbauarbeiten nach dem Hochwasser enthalten. Es gibt auch schon Ideen, woher dieses Geld kommen soll.

Aufräumen nach der Flut - auch der Zoll hilft dabei.
Aufräumen nach der Flut - auch der Zoll hilft dabei.Foto: dpa

Der von Bund und Ländern getragene Fluthilfe-Fonds wird ein Volumen von voraussichtlich acht Milliarden Euro haben. Das teilte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen der Länderregierungschefs in Berlin mit. „Wir denken (...), dass wir mit acht Milliarden Euro für diesen Fonds in einer realistischen Größenordnung liegen.“ Die genaue Höhe sowie Finanzierung und Ausgestaltung seien aber noch offen.

An dem Treffen nahm auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) teil. Anschließend wollten sich die 16 Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten.

„Es wird einen Fonds geben zum Aufbau nach dem Hochwasser und zur Beseitigung der Schäden“, sagte die Erfurter Regierungschefin weiter.

Als eine Finanzierungsmöglichkeit nannte Lieberknecht Bundesanleihen, die je zu Hälfte von Bund und Ländern bedient werden könnten. Denkbar sei auch eine Änderung der Modalitäten bei der Abwicklung des früheren Fonds deutsche Einheit.

Die Gesetzgebung für den Fonds müsse bis zum 5. Juli abgeschlossen sein. Dies sei „ein wichtiges Zeichen für die Solidarität mit den betroffenen Regionen, für die Solidarität mit den Menschen in den entsprechenden Gebieten“. Zudem müsse man sich national über weiteren Hochwasserschutz verständigen. (dpa)

Hochwasser in Deutschland
Das Hochwasser geht, der Schaden bleibt. Wie hier auf der Bundesstraßee 188 bei Kabelitz (Sachsen-Anhalt).Weitere Bilder anzeigen
1 von 443Foto: dpa
27.06.2013 21:23Das Hochwasser geht, der Schaden bleibt. Wie hier auf der Bundesstraßee 188 bei Kabelitz (Sachsen-Anhalt).
» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

5 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben