Aufrüstung: Die ukrainische Informationsarmee

Der Westen verweigert der Ukraine nach wie vor seine Hightech- Waffen – deshalb schaut sich die Kiewer Führung in Nahost nach willigen Lieferanten um. Präsident Petro Poroschenko traf sich mit dem Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate und handelte Verträge zur Zusammenarbeit auf den Gebieten Energie, Landwirtschaft und Verteidigung aus. Zur gleichen Zeit schauten sich ukrainische Regierungsvertreter auf der Internationalen Verteidigungsmesse in Abu Dhabi um.

„Das sind die modernsten Drohnen der Welt: Grey Eagle vom US-Hersteller General Atomics, damit verjagen wir Putin aus der Ostukraine“, twitterte Anton Geraschtschenko, Berater von Innenminister Arsen Awakow, von der Messe.

Seit Montagabend besucht Präsident Poroschenko mit einer Delegation die Emirate. Sollte die Ukraine in Abu Dhabi größere Rüstungsgeschäfte vereinbaren, und davon ist auszugehen, hätten vor allem die Europäer ein Problem. Ihre Initiative, den Krieg in der Ostukraine mit diplomatischen Mitteln zu lösen, wäre durch die Hintertür torpediert.

Die Messe in Abu Dhabi zählt zu den größten ihrer Art: Von Handfeuerwaffen über moderne Raketensysteme bis hin zu einer vollständigen Armee ist dort offiziell alles zu kaufen.

Auch die Ukraine selbst gehört in Abu Dhabi zu den Ausstellern und hat einen der 38 Pavillons angemietet. Die Frage, warum das Land, das als zwölftgrößter Rüstungsexporteur der Welt gilt, seine Armee nicht selber ausrüsten kann oder will, bleibt indes unbeantwortet.

Informationsminister Stez macht keine gute Figur

Nicht nur auf den Schlachtfeldern im Donbass strebt die Ukraine offenbar in die Offensive, auch der Informationskrieg gegen Russland soll nun anders geführt werden. Doch die Idee von Informationsminister Juri Stez, eine „Informations-Armee“ aufzustellen, die im Internet in einer Art Cyberkrieg gegen die antiukrainische Propaganda des russischen Staatsfernsehens und unzähliger von Moskau beauftragter Trolle vorgeht, entpuppt sich bereits nach wenigen Tagen als Flop. In den sozialen Netzwerken der Ukraine ist mehr Spott und Häme für das Projekt zu finden als ernsthafte Bereitschaft, sich ihm anzuschließen. Erst wenige Wochen im Amt, hat sich Stez, ein ehemaliger TV-Journalist des 5. Kanals, bisher nicht mit Ruhm bekleckert. Ehemalige Kollegen wie die heutigen Parlamentarier Mustafa Naidem, ebenfalls TV- Journalist, und Sergej Leschtschenko, bis Oktober 2014 stellvertretender Chefredakteur der Internetzeitung „Ukrainska Prawda“, warnten davor, dass mit dem Informationsministerium eine neue Zensurbehörde entstehe. Und tatsächlich, Minister Stez hat in der Vergangenheit sehr viel Zeit darauf verwendet, zu erklären, wieso die Ukraine unabhängige, öffentlich-rechtliche Sender nach dem Vorbild der britischen BBC oder Deutschlands derzeit nicht brauche.

Der 38-jährige Ex-Journalist und Ex- Parlamentarier hält es für die „patriotische Pflicht jedes Ukrainers, der mit dem Computer umgehen kann, sich der Internet-Armee anzuschließen“.

Auf der Homepage des Ministeriums können Name und Mailadresse hinterlassen werden, und schon ist man Mitglied der neuen ukrainischen Cyberarmee. Wer sich einträgt, erhält eine E-Mail mit der Meldung: „Herzlichen Glückwunsch, dass Sie uns gefolgt sind.

Ihre erste Aufgabe ist sehr einfach: Laden Sie alle Ihre Kontakte auf unsere Website herunter und bestellen Sie unseren Newsletter. Halten Sie sich bereit, wir schicken Ihnen schon bald Ihre zweite Aufgabe.“