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Aufrüstung: USA wollen offenbar auf Raketenschild verzichten

Entspannung für die russisch-amerikanischen Beziehungen? US-Präsident Obama will die umstrittene Rakentenabwehr doch nicht in Polen und Tschechien stationieren. Das berichtet eine polnische Zeitung – unter Berufung auf einen Waffenlobbyisten.

Die US-Regierung will einem unbestätigten Zeitungsbericht zufolge ihre Pläne für einen Raketenschild in Mitteleuropa aufgeben. Die polnische Tageszeitung Gazeta Wyborcza berichtete am Donnerstag, dass der Verzicht "praktisch entschieden" sein. "Die ausgesendeten Signale der Pentagon-Generäle sind absolut klar: diese US-Regierung sucht in der Frage der Raketenabwehr andere Lösungen als Stützpunkte in Polen und Tschechien", zitierte das Blatt den amerikanischen Raketenschild-Lobbyisten Riki Ellison. Er soll vor einer Woche an einem Treffen des US-Verteidigungsministeriums mit Vertretern der Rüstungsindustrie teilgenommen haben. Dabei seien die US-Pläne für Polen und Tschechien kein einziges Mal erwähnt worden.

Mitarbeiter von US-Präsident Barack Obama setzten sich demnach hingegen dafür ein, dass die Abfangraketen auf Schiffen sowie in Israel, der Türkei und auf dem Balkan aufgestellt werden. Als einen Grund für die Änderung der Pläne nannte Ellison die stärkere Berücksichtigung der russischen Argumente durch das Obama-Team. Auch die hohen Kosten sollen eine Rolle gespielt haben. Eine andere Einstellung gegenüber Russland und dem Raketenschirm sei eine Tatsache, sagte der Lobbyist der Zeitung.

Vertreter der polnischen und der US-amerikanischen Regierung hatten vor einem Jahr einen Vertrag über die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen unterzeichnet. Der US-Stützpunkt sollte in Redzikowo bei Stolp im Nordwesten Polens entstehen. Dort sollen zehn Abfangraketen stationiert werden. In Tschechien sollte eine Radaranlage gebaut werden. Die russische Regierung hatte heftig gegen diese Pläne protestiert.

Barack Obama hatte nach seiner Regierungsübernahme angekündigt, das Projekt überprüfen zu wollen. Während einer Russlandreise hatte Obama Anfang Juli mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew eine gemeinsame Erklärung zur Raketenabwehr abgegeben. Darin heißt es, dass Russland und die USA die Raketenbedrohungen ähnlich bewerten würden.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa

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