Politik: Aufstand im alten Sowjetreich

Im November 2003 fand in Georgien die „Revolution der Rosen“ statt, ausgelöst durch die nach einhelliger Meinung gefälschten Parlamentswahlen am Monatsanfang. Die Opposition veranstaltete massive, aber friedliche Proteste. Nachdem Demonstranten am 22. November das Parlament in Tiflis stürmten, trat der Präsident und ExAußenminister der Sowjetunion, Eduard Schewardnadse, zurück. Neuer Präsident wurde der junge Oppositionschef Michail Saakaschwili.

In der Ukraine löste die manipulierte Präsidentschaftswahl im Herbst 2004 die Massenproteste aus, die im Dezember zur „Orangenen Revolution“ wurden. Klarer Sieger des am 26.12.wiederholten 2. Wahlgangs war der prowestlich orientierte Oppositionspolitiker Viktor Juschtschenko. Obwohl Moskau offen Wahlkampf für den Regierungskandidaten machte, den vor allem der prorussische Norden der Ukraine unterstützte, blieb die Revolution friedlich. Das lag vor allem auch an der Vermittlung durch Polens Präsident Aleksander Kwasniewski.

Nicht friedlich war der Umsturz in Kirgisien , ein Nachbarland Usbekistans. Oppositionsproteste im Verlauf der Wahl zum Parlament haben Ende März zum Sturz von Präsident Akajew geführt. In den Tagen danach starben bei Plünderungen mehrere Menschen, Hunderte wurden verletzt. Oppositionschef Kurmanbek Bakijew ist nun Übergangspräsident, am 26. Juni soll ein neuer Präsident gewählt werden. Neue Spannungen sind nicht ausgeschlossen. cir

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