Aufstellung der Landesliste : Formfehler könnte AfD den Bundestag kosten

Bei der Wahl der Delegierten für die Landesliste in NRW soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben. Darf die Partei dort jetzt nicht antreten? Landeschef Marcus Pretzell gibt sich gelassen.

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Marcus Pretzell, der AfD-Landesvorsitzende NRW.
Marcus Pretzell, der AfD-Landesvorsitzende NRW.Foto: Bernd Thissen

Formfehler bei der Aufstellung der Landesliste in Nordrhein-Westfalen könnten die AfD den Einzug in den Bundestag kosten. Wie zunächst die „Rheinische Post“ berichtete, gab es bei der Aufstellung der Delegierten für die Listenwahl im Kreisverband Recklinghausen Unregelmäßigkeiten: Zwei der gewählten Delegierten waren zu diesem Zeitpunkt offenbar noch gar keine Parteimitglieder. Beim Landeswahlleiter ging ein vierseitiges anonymes Schreiben ein, in dem die Aufstellung beanstandet wird. Die Vorwürfe prüfe man „mit Hochdruck“, hieß es dort am Donnerstag – am Freitag muss der Landeswahlausschuss bereits über die Gültigkeit der Liste befinden.

Die Entscheidung hat weitreichende Konsequenzen. In Nordrhein-Westfalen lebt gut ein Fünftel der Wahlberechtigten in Deutschland. Sollte die AfD hier nicht zur Wahl antreten können, würde sie das mehr als ein Prozent kosten. Derzeit steht sie nach einer aktuellen Forsa-Umfrage bei sieben Prozent. Falls die AfD bundesweit auch nur leicht an Zustimmung verliert, könnte die Partei ohne die Stimmen aus NRW den Einzug in den Bundestag verpassen.

Nicht nur in NRW wird es spannend

Entscheidend für den Landeswahlleiter und den Landeswahlausschuss dürfte nun wohl sein, ob die zu Unrecht aufgestellten Delegierten einen Einfluss auf das Ergebnis der Listenwahl hatten. Mindestens einer von ihnen war laut „Rheinischer Post“ auch tatsächlich an der Listenwahl zur Bundestagswahl beteiligt. Und eine Stimme machte später schließlich den Unterschied, um dem Ko-Landeschef Martin Renner die Spitze der Landesliste zu sichern.

Unklar ist, ob es sich für die AfD positiv auswirken könnte, dass die zu Unrecht aufgestellten Delegierten der Partei zumindest nachträglich beitraten und zum Zeitpunkt der Listenwahl AfD-Mitglieder waren. Experten wie der Düsseldorfer Parteienrechtler Martin Morlok glauben aber nicht daran. AfD-Landeschef Marcus Pretzell gibt sich dennoch gelassen. „Ich befürchte nicht, dass der Landeswahlleiter die Liste für ungültig erklärt“, sagte er dem Tagesspiegel.

Für die AfD wird es am Freitag allerdings nicht nur in NRW spannend. In ganz Deutschland entscheiden die Landeswahlversammlungen über die Zulassung der Landeslisten. In Rheinland-Pfalz und Niedersachsen hatte es ebenfalls Anfechtungsschreiben gegen die AfD-Landeslisten gegeben. Angesichts dieser Querelen dürfte es für die Partei durchaus als Erfolg gelten, wenn sie überall zur Wahl zugelassen würde. Maria Fiedler

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