Aung San Suu Kyi : In Birma wagen einige leisen Protest

Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen hat Birmas Junta am Montag den Prozess gegen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi eröffnet. Die EU forderte unterdessen mehr Druck von den asiatischen Nachbarn.

Richard Licht
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Suu Kyi

Rangun - Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen hat Birmas Junta am Montag den Prozess gegen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi eröffnet. Der Lady, wie sie genannt wird, wird vorgeworfen, die Auflagen ihres Hausarrests verletzt zu haben, weil ein Amerikaner zu ihrem Haus geschwommen und dort mehrere Tage geblieben war. Ihr drohen fünf Jahre Haft. Vom ersten Prozesstag drang nur wenig nach draußen. Nach Angaben eines Parteisprechers erzielte Aung San Suu Kyi aber zu Beginn einen kleinen Sieg. Sie weigerte sich teilzunehmen, wenn sie nur als Suu Kyi und nicht mit vollem Namen angesprochen werde, der auf ihren berühmten Vater, den Widerstandshelden Aung San hinweist. Das Gericht lenkte in dem Punkt ein. Außerdem wurde einer von 22 Zeugen gehört.

In der Frühe hatten nach Informationen von Oppositionsmedien hunderte Sicherheitskräfte das Gefängnis Insein weiträumig abgesperrt. Dennoch hätten sich viele Menschen dort versammelt. Hunderte zählte „Irrawaddy“, das in Indien erscheinende „Mizzima“ zitierte ein Mitglied von Aung San Suu Kyis NLD, das von bis zu 3000 sprach. Drei Gruppen, darunter buddhistische Mönche, die den Aufstand von 2007 anführten, hatten zu friedlichem Protest aufgerufen. Nach unterschiedlichen Quellen sollen bis zu fünf Menschen verhaftet worden sein, einige hätten Flugblätter, andere schwarze Bänder verteilt. Die vier europäischen Botschafter in Rangun, darunter der deutsche, wollten den Prozess beobachten, wurden nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin aber abgewiesen. Nur ein US-Vertreter erhielt Zutritt.

Die EU forderte mehr Druck von den asiatischen Nachbarn. Die Außenminister waren in der Frage einer Verschärfung der Sanktionen gespalten. Außenminister Steinmeier forderte am Rande des Treffens die umgehende Einstellung des Prozesses und die Freilassung der Lady: „Wegschließen und Aburteilen, das bringt weder Versöhnung noch Stabilität. So geraten die geplanten Wahlen unweigerlich zur Farce.“ Richard Licht

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