Politik : Aus dem Tritt

Der britische Außenminister Hague sieht sich Kritik ausgesetzt – und mit ihm nun auch Premier Cameron

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Foto: AFP Foto: REUTERS
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Normalerweise sitzt der britische Außenminister William Hague in der Fragestunde jeden Mittwoch neben oder ganz in der Nähe von Premier David Cameron. Am Mittwoch war Hague weit und breit nirgends zu sehen. Das hat Gerüchte über die wachsende „Amtsunlust“ des erst vor zehn Monaten ernannten einstigen Tory-Lieblings und über den Zustand der Regierung Cameron überhaupt angefacht.

Zuerst lachte man über Hague, weil er vor zwei Wochen behauptet hatte, Oberst Gaddafi sei nach Venezuela unterwegs. Am Montag wurde ihm im Unterhaus „falsche Überlegung, schlechte Planung, peinliche Ausführung“ vorgeworfen – es ging um den Vorfall, bei dem ein Trupp britischer Spezialeinheiten einen Diplomaten zum Dialog mit libyschen Rebellen bringen sollte und stattdessen gefangen und zurückgeschickt wurde. Der Kritiker saß nicht auf den Oppositionsbänken. Es war der außenpolitische Sprecher des Koalitionspartners, der ehemalige Liberalenchef Menzies Campbell, der fragte: „Ist Hague der richtige Mann für diesen fordernden Job?“

Die Kritik an Hague kommt nicht nur von Labour und aus den Medien: Sie wird von Tory-Hinterbänklern geschürt, die über Hague verärgert sind. Gerade die Antieuropäer bei den Tories, die Hague einmal für ihren Sprecher und ihr Faustpfand in der Regierung hielten, sind nun von seinem pragmatischen Kurs und den vielen Koalitionskompromissen enttäuscht, die Cameron mit den Liberaldemokraten, gegen eingefleischte Tory-Instinkte macht.

So ist die Krise des Außenministers auch eine Krise von Premier Cameron. Die Medien hatten erst Prinz Andrew und seine Rolle als Handelsbotschafter im Visier, dann Hague und seine Lustlosigkeit, aber das alles zielt noch höher: Die Regierung Cameron ist aus dem Tritt gekommen und habe nicht den richtigen „Grip“, so nun der Chorus der Kritik. Der Schleuderkurs in der Libyen-Politik, die Kehrtwende bei der geplanten Privatisierung der Staatswälder nach Protesten von Waldfreunden und Wandererverbänden, die Halbherzigkeit, mit der die Regierung erst mit anonymen Stellungnahmen gegen Prinz Andrew stänkerte und dann halbherzig zu ihm stand: „Das alles passt genau zu der Arroganz, Konfusion und Inkompetenz, die typisch für diese Regierung ist“, schimpfte der ehemalige Labourminister Ben Bradshaw.

Cameron bekam mit seinem fulminanten Start im Sommer erst einmal brillante Kritiken. Dann warf man ihm vor, er versuche zu viel und zu schnell und übernehme sich. Nun wird er plötzlich mit dem glücklosen US-Präsidenten Jimmy Carter verglichen, und der Vorwurf von „Inkompetenz“ wird laut. Andere vergleichen die Situation mit den Problemen Tony Blairs, dessen Regierung in den ersten Jahren auch nicht recht in die Gänge kam.

Nun hat Cameron seinen gesamten Beraterstab ausgewechselt. Der wegen Abhörskandalen erzwungene Rücktritt seines Kommunikationsdirektors machte das notwendig. Aber er stellte auch einen neuen Strategiedirektor und ein Team von Beratern ein, das ihm helfen soll, den Einzelministern schärfer auf die Finger zu sehen. Möglich ist auch eine Kabinettsumbildung in nicht allzu ferner Zeit. Cameron signalisierte, sein entspannter Regierungsstil werde anders werden. Seine Lebensqualität schätzte er, der bisher immer Wert auf das Abendessen im Familienkreis legte, plötzlich in einem Interview nur noch mit „6 von 10“ ein.

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