Aus den Koalitionsverhandlungen : Aufwertung der Teilzeit

Die potenziellen Koalitionspartner haben sich in der Familienpolitik auf mehr Flexibilität bei Elternzeit und Teilzeit geeinigt.

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In der Familienpolitik versprechen Union und SPD eine flexiblere Elternzeit sowie Verbesserungen für Menschen, die aus familiären Gründen ihre Arbeitszeit reduziert haben. Darauf einigten sich die Fachpolitiker beider Seiten in der Nacht zum Montag. Die Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellung wurden allerdings noch nicht in der großen Runde beraten.

Konkret wollten Union und SPD einen Rechtsanspruch auf eine Befristung der Teilzeit für die Kinderbetreuung und die Pflege von Angehörigen einführen. „Teilzeitbeschäftigte erfahren häufig Nachteile bei Bezahlung, Qualifizierung und beruflichem Aufstieg, was oftmals zu Altersarmut führt. Wir werden diese Diskriminierung bekämpfen", erklärten die Verhandlungsführerinnen Annette Widmann-Mauz (CDU) und Manuela Schwesig (SPD).

Ferner sollen Eltern die 36 Monate Elternzeit flexibler gestalten können. So sollen Mütter und Väter künftig auch ohne die Zustimmung des Arbeitgebers nach angemessener vorheriger Anmeldung zwischen dem 3. und dem 14. Lebensjahr des Kindes 24 Monate Elternzeit in Anspruch nehmen dürfen. Derzeit haben Eltern nur Anspruch auf zwölf Monate bis zum 8. Lebensjahr des Kindes. Dies hatte die Union gefordert, um den Eltern mehr Spielraum zu geben.

Außerdem wollen Union und SPD den Ländern mehr Zeit geben, um versprochene Finanzhilfen des Bundes für den Kitaausbau abzurufen. Die nordrhein- westfälische Landesregierung hat bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht.

Nicht einigen konnten sich die Partner auf eine Frauenquote für Führungskräfte in der Wirtschaft. Beide Seiten wollen sie, Einzelheiten sind strittig. Offen bleibt auch der größte Streitpunkt: Die SPD will das Betreuungsgeld abschaffen, die Union lehnt das kategorisch ab.

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