Politik: Aus für die Chipfabrik

Potsdam (Tsp). Das MilliardenProjekt Chipfabrik Frankfurt (Oder) ist offenbar endgültig gescheitert. Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) sagte am Donnerstag in Potsdam, die Bedingungen für die beantragte Bund-Landes-Bürgschaft für einen Kredit in Höhe von 650 Millionen Euro seien nicht erfüllbar. Als Ursachen für das Scheitern des Großprojekts, bei dem in Frankfurt (Oder) mehr als 1000 Arbeitsplätze entstehen sollten, nannte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) unter anderem die veränderte Marktlage. Zudem habe von Anfang an ein industrieller Partner gefehlt. Auch die Finanzierung sei offen gewesen. „Es ist schwierig, wenn man ein Projekt schon verkündet, wenn solche Fragen noch offen sind“, sagte der Ministerpräsident.

Wirtschaftsminister Junghanns sagte, derzeit würden die Gesellschafter – das Land Brandenburg, das Emirat Dubai und das Unternehmen Intel – über die Insolvenz des Unternehmens beraten. Der US-Chiphersteller Intel will Lizenzerträge von 16 Millionen Euro nicht zurückzahlen – das hatte der Bürgschaftsausschuss verlangt. Auch das Emirat Dubai hat eine fällige Rate in Höhe von 105 Millionen Dollar bislang nicht bezahlt.

Mit einer Protestaktion hat der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), Martin Patzelt (CDU), auf das Scheitern reagiert. Er entrollte vor der Baustelle der Chipfabrik ein Transparent mit der Aufschrift „Hier stirbt der Aufschwung Ost – Danke Herr Bundeskanzler!“

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