Ausbildungskosten : Schavan verteidigt Verzicht auf Bafög-Erhöhung

Als gute Lösung will Bildungsministerin Schavan den Verzicht auf eine Bafög-Erhöhung dann doch nicht bezeichnen. Angesichts der Haushaltslage sei eben nicht mehr drin, zudem gebe es durchaus einige Verbesserungen des Ausbildungsgesetzes.

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat den Verzicht auf eine Bafög-Erhöhung verteidigt. Eine Anhebung der Ausbildungsförderung sei zwar wünschenswert, aber angesichts der Haushaltlage nicht machbar, sagte die Ministerin. "Es ist keine optimale Lösung, zu sagen, wir können nicht erhöhen, aber eine, die unserem Haushalt gerecht wird." Bafög sei ein Gesetz, "das ergänzend Leistung gibt, abhängig vom Einkommen der Eltern". Es sei nie Sinn und Zweck dieses Gesetzes gewesen, die "alleinige Grundlage für die gesamte Studienfinanzierung" zu sein, sondern immer "in Verbindung mit dem Elterneinkommen oder auch mit Studienkrediten zu guten Konditionen".

Das Bundeskabinett wollte am Mittwoch die Bafög-Novelle beschließen, mit dem die bisherigen Fördersätze beibehalten werden. Schavan verwies darauf, dass es in dem neuen Gesetz sehr wohl einige Verbesserungen gebe. So würden studierende Familien unterstützt und die Zuverdienstmöglichkeiten der Studenten ausgeweitet, ohne dass es beim Bafög Abschläge gebe. "Mit all diesen Möglichkeiten stehen die Studierenden im Vergleich zu den Auszubildenden in unserem Land sehr komfortabel da", sagte Schavan.

Kritik kam von der Studentenorganisation der Grünen. Die Bundesvorstände von "Campusgrün" und der "Grünen Jugend" erklärten, die Arbeit der schwarz-roten Koalition könne nur enttäuschen: Im aktuellen Bafög-Bericht der Regierung werde deutlich, dass die Studenten seit 2001 kontinuierlich schlechter gestellt würden. "Dem selbst gesteckten Ziel, die Akademikerquote eines Jahrgangs auf 40 Prozent zu heben, kommen Schavan und Co keinen Schritt näher." Zuvor hatte auch das Deutsche Studentenwerk eine Anhebung der Bafög-Sätze verlangt. (tso/AFP)

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