Auslandseinsatz in Bosnien: Jung für Teilabzug der Bundeswehr

Berlin - Verteidigungsminister Jung stößt mit seinen Überlegungen zur Reduzierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf Zustimmung der Koalition. Union und SPD begrüßten dieses zunächst für Bosnien angekündigte Vorhaben und sprachen sich dafür aus, auch im Kosovo einen Abzug deutscher Truppen zu prüfen. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz. Die Grünen warnten derweil vor übereilten Schritten, auch die FDP mahnte "Augenmaß" an.

Jung hatte zuvor mögliche Truppenreduzierungen in Bosnien mit der Stabilisierung des Balkanlandes nach den Wahlen begründet. Ein Ministeriumssprecher stellte derweil klar, dass nicht im Dezember der Abzug beginnen werde, sondern eine Entscheidung über einen Stufenplan zu einem Abzug ab 2007 fallen solle. Derzeit ist die Bundeswehr mit 840 Soldaten in Bosnien präsent.

Auftrag "Stück für Stück" erfüllt

Für den Wehrexperten der Unions-Fraktion, Bernd Siebert (CDU), ist die Möglichkeit eines teilweisen Abzuges dennoch real. Der Auftrag dort sei "Stück für Stück erfüllt" worden. SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow fügte hinzu, die Soldaten könnten künftig komplett durch EU-Polizisten ersetzt werden.

Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner warnte derweil davor, Bosnien isoliert zu betrachten. Die laufenden Statusverhandlungen im Kosovo könnten "um die Jahreswende erhebliche Auswirkungen auf die Lage in Bosnien" haben. Bisherigen Überlegungen in der Europäischen Union zufolge soll die EUFOR-Mission ab Mitte 2007 reduziert werden.

Nach Ansicht des Afrika-Beauftragten der Unions-Bundestagsfraktion, Hartwig Fischer (CDU), muss auch im Kosovo das Bundeswehrkontingent von derzeit 2850 Soldaten reduziert werden, wenn eine "Grundstabilität" gesichert sei. Er betonte: "Das Problem gerade gegenüber der Öffentlichkeit ist, dass aus Auslandseinsätzen sehr oft unendliche Geschichten werden." Insofern sei es wichtig, dass auch der Kongo-Einsatz wie geplant zum 30. November auslaufe. Dafür sprach sich auch Kolbow aus.

Grünen-Fraktionschef: Jung ist überfordert

Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn warf Jung Konzeptionslosigkeit vor. "Was man jetzt mit Bosnien macht, und vielleicht mit Kosovo, ist nichts anderes als auf medialen Druck zu reagieren, aber keine klare Konzeption", sagte Kuhn. Offenbar sei nicht die Bundeswehr, sondern der Verteidigungsminister "überfordert". Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck plädierte für eine Ausweitung von Einsätzen unter anderem in der sudanesischen Krisenregion Darfur.

Mit Zurückhaltung reagierten ehemalige Spitzenmilitärs auf Überlegungen zur Reduzierung von Auslandseinsätzen. Ex-Generalinspekteur Hans-Peter von Kirchbach wies darauf hin, dass es sich dabei um Missionen "im internationalem Kontext mit einer klar definierten Zielsetzung" handle: "Als Nation kann man sich nicht einfach davon verabschieden, ohne dieses Ziel zu gefährden." (Von André Spangenberg, ddp)