Auslandsmissionen : Bundestag verlängert drei Bundeswehr-Einsätze

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Piratenjagd vor Afrika, am Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer und an der Friedenssicherung in Bosnien-Herzegowina.

Während es für die Piraterie-Bekämpfung und den Bosnien-Einsatz eine breite Mehrheit gab, stimmte die Opposition geschlossen gegen die Anti-Terror-Operation „Active Endeavour“. SPD und Grüne beklagten in der Debatte unter anderem das Fehlen einer völkerrechtlichen Grundlage für den Einsatz im Mittelmeer. Mit „Active Endeavour“ können bis zu 700 Bundeswehrsoldaten zur Überwachung des Seeverkehrs entsandt werden. Die Mission war kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 beschlossen worden. Aus dem zweiten internationalen Anti-Terror-Einsatz „Enduring Freedom“ hatte sich Deutschland bereits im Sommer verabschiedet.

Die Verlängerung der anderen beiden Mandate stieß nur bei der Linken auf geschlossenen Widerstand. Der EU-geführte Anti-Piraten-Einsatz „Atalanta“, der auch von einigen Grünen abgelehnt wurde, ist nach den Missionen in Afghanistan und im Kosovo momentan der drittgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Derzeit bekämpfen rund 550 deutsche Soldaten die Piraterie vor der ostafrikanische Küste und im Indischen Ozean. Möglich wäre sogar die Entsendung von bis zu 1400 Einsatzkräften. In Bosnien sind aktuell etwa 100 Bundeswehrsoldaten stationiert. Die Obergrenze für die dortige „Althea“-Mission liegt unverändert bei 900. (dpa)

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