Ausnahmezustand : Commonwealth droht Pakistan mit Ausschluss

Das Commenwealth will die Mitgliedschaft Pakistans überdenken, wenn das Land nicht wieder zur Demokratie zurückkehrt.

LondonDie Commonwealth-Staaten haben Pakistan mit einem zeitweiligen Ausschluss aus ihrer Gemeinschaft gedroht, wenn es nicht innerhalb von zehn Tagen zu demokratischen Verhältnissen zurückkehrt. Der Ausnahmezustand in Pakistan müsse bis zum 22. November aufgehoben werden, forderten Außenminister der neun Mitglieder der Aktionsgruppe des Commonwealth (CMAG) nach einem Treffen in London.

Sie verlangten zugleich, dass Präsident Pervez Musharraf das Rechtssystem in Pakistan wiederherstellt und alle entlassenen Richter wieder in ihre Ämter einsetzt. Das Gremium begrüßte die Ankündigung von Musharraf, bis zum 9. Januar 2008 Parlamentswahlen zu ermöglichen.

Einschränkung der Mitgliedsrechte ohne Wirkung

Die Drohung eines Ausschlusses Pakistans aus der Staatenverbindung ehemaliger britischer Kolonien könnte in der kommenden Woche bei einer regulären Gipfelkonferenz des 54 Staaten umfassenden Commonwealth in Uganda erhärtet werden. Allerdings hat dies lediglich politische-moralische Bedeutung. Der Organisation ist es nach den eigenen Statuten verboten, die Souveränität ihrer Mitglieder zu verletzen.

Pakistans Mitgliedsrechte im Commonwealth waren 1999 nach dem Militärputsch von General Musharraf eingeschränkt worden. Sie wurden erst 2004 wieder vollständig hergestellt. Diese Sanktionen hatten keinen erkennbaren Eindruck auf Musharraf gemacht. Neben Malta und Großbritannien gehören der Aktionsgruppe Kanada, Lesotho, Malaysia, Papua Neu-Guinea, St Lucia, Sri Lanka und Tansania an. (mit dpa)

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