Politik : Außenminister beraten über Zukunft des Nahen Ostens

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Schuneh - Außenminister der großen Industriestaaten sowie aus weiteren europäischen, arabischen und muslimischen Ländern haben am Freitag in Jordanien über künftige Reformen im Nahen Osten beraten. An dem Treffen in Schuneh am Toten Meer nahm neben US-Außenministerin Condoleezza Rice und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) unter anderem der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow teil. Zum dritten so genannten Zukunftsforum hatte Jordanien Vertreter aus 56 Ländern und Organisationen eingeladen. Die USA hatten 2004 die Initiative für das Diskussionsforum gestartet.

Der jordanische Regierungschef Maaruf Bachit erklärte zu Beginn der Konferenz, politische Reformen und die Einbindung von Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen seien grundlegende Voraussetzungen für die wirtschaftliche Entwicklung und um die Probleme im Nahen Osten anzugehen. Bachit rief die Teilnehmer auf, die bestehenden Spannungen in der Region zu bekämpfen und die jahrhundertealten Konflikte zu lösen. Die Tatsache, dass es noch keine „faire“ Lösung im arabisch-israelischen Konflikt gebe, schwäche moderate Kräfte und stärke diejenigen, die Gewalt, Extremismus und Hass förderten. Dies dürfe aber kein Vorwand sein, um Reformen zu stoppen.

Steinmeier plante am Rande der Konferenz Gespräche mit seinen Kollegen aus Jordanien, Saudi-Arabien und Ägypten. Am Nachmittag reiste er in die Palästinensergebiete weiter, wo er unter anderem mit Präsident Mahmud Abbas sprechen wollte. Für diesen Samstag ist ein Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora in Beirut geplant, am Sonntag wollte der Außenminister deutsche Marineverbände besuchen, die an der Libanon-Truppe der Vereinten Nationen beteiligt sind. Nach Gesprächen mit der israelischen Regierung könnte der Außenminister möglicherweise nach Syrien reisen. AFP

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