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Außenminister im Irak : Steinmeier sichert Kurden Hilfe zu

Der deutsche Außenminister besucht Flüchtlinge im Nordirak. Zuvor sprach Steinmeier in Bagdad mit der politischen Führung. Ob Berlin Rüstungsgüter liefern wird, ließ er weiter offen.

Auf dem Weg in den Irak. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fliegt mit einer Transall-Transportmaschine nach Bagdad.
Auf dem Weg in den Irak. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fliegt mit einer Transall-Transportmaschine nach Bagdad.Foto: dpa

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch im Irak den Kurden im Norden des Landes Unterstützung im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugesichert. „Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt – auch in Deutschland – Erschütterung und Entsetzen aus“, sagte der SPD-Politiker am Samstag vor einem Treffen mit der irakischen Führung. „Eine terroristische Mörderbande versucht, sich das Land untertan zu machen.“ Nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Bagdad traf Steinmeier den designierten Ministerpräsidenten Haidar al Abadi sowie Präsident Fuad Massum und Außenminister Hussein al Schahristani.

Erleichterung über Malikis Amtsverzicht

„Wir müssen befürchten, dass auch die letzten Stabilitätsanker hier im Irak fallen könnten“, sagte der SPD-Politiker. Den Verzicht des bisherigen Regierungschefs Nuri al Maliki auf eine dritte Amtzeit nannte er „einen kleinen Lichtblick“. Nach Wochen des Stillstandes komme endlich der Prozess einer Regierungsbildung in Gang. Mit dem designierten Premier al Abadi sei die „große Hoffnung verknüpft, dass er derjenige ist, der die unterschiedlichen Regionen und Religionen in einer gemeinsamen Regierung verkörpert“. Nur so könne der Terrormiliz IS die Unterstützung der vielen Unzufriedenen im Land entzogen werden, sagte Steinmeier.

Zusage an Jesiden

Steinmeier besuchte danach in Erbil im kurdischen Autonomiegebiet im Norden des Landes ein Flüchtlingslager. Dabei sicherte er den dort lebenden Jesiden weitere humanitäre Hilfe zu. „Es geht auch darum, Wiederaufbau zu leisten, damit Sie in Ihre Heimatdörfer zurückkehren können“, sagte der Außenminister. „Wir müssen jetzt eine Situation schaffen, in der die Isis nicht weiter unterstützt wird durch Teile der irakischen Bevölkerung“, sagte er mit Blick auf die früher Isis genannte Terrormiliz IS. In dem Flüchtlingslager in einer Schule leben 50 Familien, insgesamt 300 Menschen – überwiegend Angehörige der vom IS verfolgten religiösen Minderheit der Jesiden.

Steinmeier ließ weiter offen, ob Deutschland Rüstungsgüter für den Kampf gegen den IS in den Irak liefern wird. Bei einem Gespräch mit dem Präsidenten des kurdischen Autonomiegebiets, Massud Barsani, unterstrich er, dass die Bundesregierung jede politisch und rechtlich machbare Unterstützung neben humanitärer Hilfe leisten werde. Konkreter wurde er aber nicht.

Derweil wurde bekannt, dass der IS offenbar neue Gräueltaten an Jesiden verübt hat. Ein Regierungsvertreter sagte, ein „Konvoi von bewaffneten IS-Kämpfern“ habe das Dorf Kotscho gestürmt und ein „Massaker“ angerichtet. Er berief sich auf Geheimdienstinformationen sowie auf Angaben aus der Region. Es habe „rund 80 Tote“ gegeben, die meisten von ihnen Jesiden. (AFP/dpa)

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