Außenminister: Westerwelle setzt Signal für Osteuropa

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen für eine Vertiefung der Beziehungen zu Osteuropa geworben. Es sei kein Zufall, dass er Warschau als Ziel seiner ersten eigenen Auslandsreise nach dem EU-Gipfel gewählt habe, sagte der FDP-Chef am Samstag nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski.

Die Freundschaft zwischen beiden Ländern und Völkern sei nicht nur gut für Deutschland und Polen, sondern auch wichtig für Europa, sagte Westerwelle. Er werde sich daher für eine Wiederbelebung und den Ausbau des sogenannten Weimarer Dreiecks zwischen Deutschland, Frankreich und Polen einsetzen.

Der polnische Außenminister Sikorski bezeichnete den Besuch als "hervorragendes Zeichen" dafür, dass die bilateralen Beziehungen noch besser würden als zur Vorgängerregierung. Das deutsch-polnische Verhältnis sei "das beste in der Geschichte", eine "reife Partnerschaft".

In Polen gilt es als kleine Sensation, dass Westerwelle die Hauptstadt Polens Den Haag und Paris vorzieht. Polnische Kommentatoren haben zuletzt hervorgehoben, dass Polen im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierung neben Frankreich als das Land genannt wurde, mit dem Berlin die Beziehungen ausbauen will.

Westerwelle hatte schon bei seiner Amtsübernahme angekündigt, er wolle die Beziehungen zu den osteuropäischen Nachbarstaaten verbessern. Ziel müsse ein Zusammenwachsen der Gesellschaften sein, wie es zwischen Frankreich und Deutschland weitgehend gelungen sei, sagte er.

Polens Regierungschef Donald Tusk bewertete den Besuch als Bestätigung für das "außerordentliche" Verhältnis zwischen beiden Staaten. "Das ist eine Super-Tradition", sagte Tusk am Freitag in Brüssel. Die deutsch-polnischen Beziehungen seien so gut wie noch nie zuvor, betonte Polens Regierungschef. Man sollte aber alles tun, damit sie noch besser werden. So verstehe er diese Geste des "westlichen Nachbarn und Freundes", sagte Tusk. Es sei ein "sehr angenehmes Zeichen".

Am Samstag Nachmittag stand noch ein Empfang Westerwelles bei Polens Präsident Lech Kaczynski auf dem Programm. Damit sollte die besondere Bedeutung der deutsch-polnischen Beziehungen unterstrichen werden. Gesprächsthemen werden nach Angaben aus Warschau die Europa- und Sicherheitspolitik sowie bilaterale Fragen sein.

Besonderen Fokus legen die Polen auf den Fall Erika Steinbach. Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen will nach ihrem Verzicht auf einen Platz im Stiftungsrat für das Zentrum gegen Vertreibungen nun offenbar doch wieder kandidieren. Unter der Großen Koalition hatte die in Polen verhasste Politikerin keine Chance auf diesen Platz. Einige Experten gehen davon aus, dass sich die Position auch unter der neuen Regierung nicht ändern wird.

Westerwelle jedenfalls ließ in Warschau Vorbehalte gegen einen Einzug von Steinbach in den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte erkennen. "Bei mir ist bisher keine Bewerbung gelandet", sagte er auf die Frage eines polnischen Journalisten nach seiner Einstellung zur Steinbachs Bewerbung. Die Sache sei einfach und klar geregelt. Eine Entscheidung müsse von der Bundesregierung getroffen werden. "Wir wollen, dass das ein Projekt ist, das unsere Länder zueinander bringt, ein Beitrag zur Versöhnung ist. Wir werden alles unterlassen, was diesem Gedanken entgegensteht", sagte Westerwelle.

Am Montag wird er zu seinem Antrittsbesuch nach Frankreich reisen, wo er sich mit Präsident Nicolas Sarkozy und Außenminister Bernard Kouchner treffen will. Unterwegs ist ein Zwischenstopp in den Niederlanden mit einem Gespräch mit dem niederländischen Außenminister Maxime Verhagen geplant.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa