Außenministertreffen : Araber vertagen Entscheidung über Friedensgespräche

Die Arabische Liga hat eine Entscheidung über den Fortgang der direkten Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern vertagt. Das beschlossen die Außenminister der Liga am Freitag bei einem Treffen im libyschen Sirte.

In einem Monat wolle man sich erneut treffen, um über das Problem zu beraten. Ägypten habe sich dafür stark gemacht, zwischenzeitlich mehr Druck auf die USA auszuüben, um einen israelische Siedlungsstopp im besetzten Westjordanland zu erreichen, hieß es in einer Erklärung der Minister. Der Regierung in Jerusalem wurde die alleinige Schuld an der verfahrenen Situation gegeben, da sie ein kürzlich ausgelaufenes Siedlungsmoratorium nicht verlängert habe.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte die erst Anfang September begonnenen Verhandlungen mit Israel ausgesetzt, nachdem sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geweigert hatte, den Baustopp zu verlängern. Seitdem bemühen sich die USA, einen Kompromiss zu finden, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Die Rede ist von einem zweimonatigen Siedlungsmoratorium, an das Israel aber Bedingungen knüpfen will.

Zur Diskussion stand in Sirte auch ein vollständiger Abbruch der von den USA arrangierten Verhandlungen. In dem Fall wäre es wahrscheinlich gewesen, dass sich die Liga Plänen der Palästinenserbehörde für die einseitige Ausrufung eines eigenen Staates angeschlossen hätte.
Die USA sind gegen diesen Plan. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), der am Donnerstag mit seinen Amtskollegen in Ägypten und Jordanien telefoniert hatte, erklärte: „Ich setze darauf, dass die Arabische Liga den Verhandlungsprozess zwischen den Konfliktparteien weiter konstruktiv unterstützt. Ein Abbruch der Gespräche dient niemandem.“

Die Außenminister der Liga trafen sich auf Einladung des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi in Sirte. Das Treffen diente der Vorbereitung des Gipfels der Arabischen Liga, der am Wochenende stattfinden soll. Am Sonntag ist ein gemeinsames Gipfeltreffen der Liga und der Afrikanischen Union geplant. (dpa)

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