Politik : Außenministertreffen: Grenzen der Realpolitik

Robert von Rimscha

Das Restaurant Petrowitsch schmiegt sich in die Gewölbe eines Kellers hinein. Joschka Fischer muss also in den Bauch Moskaus hinuntersteigen, an den üblichen und ein paar zusätzlichen Sicherheitshütern vorbei, um Platz zu nehmen. Zwei Barhocker sind für den deutschen Außenminister freigehalten worden, ein rot und ein grün angestrichener. Fischer setzt sich in die Mitte, ein bisschen mehr auf den roten, und stützt sich auf die Lehne des grünen.

Gut ein Jahr ist Russlands Präsident Wladimir Putin nun im Amt, und darüber wird jetzt diskutiert. Fischer kommt gerade vom reichlichen Abendessen mit seinem Amtskollegen Igor Iwanow. Das muss er verdauen, und die kritischen Lageeinschätzungen jener, die in Moskau leben. Worte wie Restauration, Neo-Zentrismus und Rückfall ins 19. Jahrhundert fallen. Russland nach einem Jahr Putin - was hat sich gebessert? Für Tschetschenien zeichnet sich noch immer keine Lösung ab. Aus dem Krieg der Staatsmacht gegen die Aufständischen im Kaukasus ist genau jener Guerillakrieg geworden, den Moskau immer verhindern wollte. Um die Menschenrechte und vor allem die Pressefreiheit steht es nicht zum besten. All das dürften Fischer auch die Vertreter der Menschenrechtsorganisation Memorial gesagt haben, die er am Dienstag traf.

Diese Analyse wird Fischer mehrfach vorgehalten, und er bestreitet ihre Richtigkeit kaum. Doch wenn die Bundesregierung zum harten Protest aufgerufen wird, wenn Fischer wieder und wieder vorgeworfen wird, er unterscheide sich in seiner Russlandpolitik nur in Marginalien vom Kurs der Regierung Kohl/Kinkel, dann argumentiert er beredt dagegen und stellt die alles entscheidende Frage: "Was soll ich tun? Was sind denn die Optionen?" Die Handlungs- und Einflussmöglichkeiten Deutschlands sind begrenzt. Ein aussenpolitisch einiges Europa, das Russland wirksamer helfen und gleichzeitig energischer Druck machen könnte, das gibt es nicht. Aus dem Dilemma, dass weder Kooperation allein noch pure Konfrontation den Umgang mit Moskau bestimmen darf, kommt Deutschland nicht heraus, und Fischer auch nicht.

Der Aussenminister hat freilich eine Vision. Er hofft, dass ein Dreigestirn auftaucht von Entwicklungen, die sich gegenseitig verstärken. Mehr Zivilgesellschaft, mehr Rechtsstaat, mehr Einheit und Geschlossenheit - wenn die Reise da hin ginge, wäre es gut für die Deutschen und die Russen. Dass dies ein Weg ist, der mehr von Umwegen, Wegelagerern und Hindernissen charakterisiert ist denn von Geradlinigkeit, ist Fischer nur zu bewusst. Nur eine Option scheint er völlig auszuschließen. Fischer glaubt, dass eine Demokratisierung stabilisiert. Dass eine stärkere Zivilgesellschaft die Einheit des bunten Riesenreiches erst recht in Frage stellen könnte, will er nicht glauben.

In einer Woche wird er in Washington die Spitzenvertreter der neuen Bush-Regierung beschnüffeln. "Selbstverständlich werden wir auch über die Erfahrungen dieses Besuches sprechen, dazu sind die Beziehungen zu eng und zu erprobt", sagt Fischer, als er neben Iwanow im prunkvollen Gästehaus des russischen Außenministeriums sitzt. Bei den Verhandlungen der beiden Minister sass Iwanow meistens leicht zurückgelehnt in seinem vergoldeten Sessel. Der Russe sprach eher leise; und er hörte viel zu. Russland ist ein kompliziertes Land. Joschka Fischer hat versucht, dem gerecht zu werden - und Iwanow fand all die widersprüchlichen Facetten in den Worten Fischers gespiegelt. Ob Iwanow mit Fischers Einschätzung der Fragen von NMD und der Nato-Osterweiterung leben kann, wird sich erst zeigen müssen. Zu dem angestrebten amerikanischen Schutzschild gegen Raketenangriffe sagte der deutsche Kollege Iwanows: "NMD ist eine zuvörderst nationale Entscheidung der USA", mit der sich andere Länder abfinden müssten. Und zu der Nato-Frage sagte Fischer vor Moskauer Politikwissenschaftlern: "Die Nato-Erweiterung (also auch um die drei baltischen Staaten) ist in Russlands Interesse", da die Mitgliedschaft der kleinen osteuropäischen Staaten für die reagionale Stabilität sorge.

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