Australien : Regierungschef gibt Neuwahl-Termin bekannt

Der australische Regierungschef John Howard hat Neuwahlen angekündigt. Erstaunlich, denn die Umfragen sagen einen Sieg der oppositionellen der Labor-Partei voraus. Ein Machtwechsel könnte zu einem Abzug der Truppen aus dem Irak führen.

SydneyDer Urnengang finde am 24. November statt, sagte er am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Canberra. Zugleich warb der seit elf Jahren amtierende konservative Premierminister dafür, ihm eine fünfte Amtszeit zu ermöglichen. Umfragen hatten wiederholt Howards stärkstem Herausforderer, dem Chef der oppositionellen Labor-Partei, Kevin Rudd, einen Sieg vorausgesagt. Sollten die australischen Wähler für einen Machtwechsel stimmen, könnten die USA einen ihrer wichtigsten Verbündeten im Irak verlieren.

Vor der Verkündung des Wahltermins hatte Howard Generalgouverneur Michael Jeffery um seine Zustimmung für eine Auflösung des Parlaments gebeten. Bei der anschließenden Pressekonferenz stellte der Regierungschef seinen Wählern eine großartige Zukunft in Aussicht. "Ich glaube leidenschaftlich daran, dass die besten Jahre dieses Landes mit den bevorstehenden Jahren vor uns liegen könnten", warb Howard. Um dies zu erreichen, brauche Australien keine neue Führung, sondern "die richtige Führung". Der konservative Politiker hob zudem seine Erfahrung, Australiens derzeitige gute Wirtschaftslage sowie das klare Profil seiner Politik hervor. "Liebt mich oder hasst mich, das australische Volk weiß, wo ich bei allen wichtigen Themen seiner Zukunft stehe", sagte er.

Veränderte Irak-Strategie der Australier?

Beobachter sagen einen erbitterten Wahlkampf voraus. Mehreren Umfragen zufolge könnte Labor-Chef Rudd Howards konservativ-liberalen Regierungskoalition eine herbe Niederlage bescheren.

Rudd wirft dem 68-jährigen Howard vor, nach elf Jahren im Amt keine Visionen mehr für sein Land zu haben. "Mister Howards Regierung hat die Verbindung zu den arbeitenden Familien verloren", sagte er. Im Wahlkampf werden insbesondere die radikalen industriepolitischen Reformen der Regierung sowie andere wirtschaftspolitische Themen eine Rolle spielen.

Sollte Labor den Sieg davontragen, könnte dies auch Folgen für die USA haben. Schließlich hatte Rudd im August angekündigt, er werde im Falle eines Wahlsiegs die 1500 Soldaten seines Landes aus dem Irak abziehen. Bei einem Großteil der Australier war der Irak-Krieg auf Ablehnung gestoßen. US-Präsident George W. Bush hatte Howard bei einem Besuch in Sydney im September demonstrativ den Rücken gestärkt, indem er ihn als Politiker mit "Mut und Vision" lobte. Zuvor waren bereits seine Verbündeten im Irak, der spanische Ministerpräsident José Maria Aznar, und dessen italienischer Kollege Silvio Berlusconi abgewählt worden. (mit AFP)

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