Autokrise : Zukunft der Abwrackprämie bleibt ungewiss

Was ab Sommer aus der Prämie für das Verschrotten alter Vierräder wird, bleibt vorerst unklar. Ob der beliebte Rabatt ab Juni geringer ausfällt oder weiter in voller Höhe ausgezahlt wird, darüber schweigt sich die Regierung bislang aus.

BerlinDie Bundesregierung hält sich zur Zukunft der Abwrackprämie ab dem 1. Juni weiter bedeckt. Sprecher von Wirtschafts- und Finanzministerium in Berlin wollten Zeitungsberichte am Samstag nicht kommentieren, wonach die Prämie im Sommer nun doch nicht gekürzt werden soll und die Regierung die Gesamtausgaben stattdessen auf eine feste Summe begrenzen will. Die "Bild"-Zeitung berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, die Prämie für die Verschrottung eines Altautos solle auch über den 31. Mai hinaus 2500 Euro betragen. Die Gesamtausgaben sollten jedoch auf vier Milliarden Euro begrenzt werden. Auch die "Süddeutsche Zeitung" meldete, eine feste Obergrenze gelte jetzt als wahrscheinlichste Lösung.

Sprecher von Finanz- und Wirtschaftsministerium verwiesen in Berlin darauf, dass das Kabinett am Mittwoch entscheiden werde. Vereinbart sei bisher lediglich, dass die Prämie in Höhe von 2500 Euro für Anträge bis zum 31. Mai zur Verfügung stehe. Wie es danach weitergehe, sei offen. Versprochen hat die Regierung allerdings, dass es eine Zulage auf jeden Fall für das gesamte Jahr 2009 geben soll.

Ministerium und Verbraucherschützer warnen vor unüberlegter Prämienjagd

Für den Zeitraum ab Juni war zuletzt eine Halbierung auf 1250 Euro im Gespräch. Gegen eine Kürzung gibt es allerdings Widerstand in den unionsregierten Ländern Niedersachsen und Bayern, in denen Volkswagen und BMW ihre Firmensitze haben. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warnte vor einem voreiligen Autokauf. Hintergrund des Appells sind Berichte von Verbraucherschützern, wonach sich Prämienjäger teils überschulden oder Fahrzeuge in die Schrottpresse geben, die deutlich mehr wert sind als der Zuschuss.

Inzwischen liegen rund 1,2 Millionen Anträge oder Reservierungen für die Abwrackprämie vor. Die Kosten für den Staat würden sich damit auf mindestens drei Milliarden Euro belaufen, falls alle Anträge bewilligt werden. Im Bundeshaushalt sind bislang nur 1,5 Milliarden Euro eingeplant, was für rund 600.000 Prämien reicht.
(sh/rtr)

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