Bahrs Antrittsbesuch: Gesundheitsminister allein unter Ärzten

Gesundheitspolitische Erfahrung hin oder her – einen leichten Einstieg ins Amt des Gesundheitsministers hatte Daniel Bahr nicht gerade. Erst der Ärger um die pleitegegangene City BKK und die von den Kassen im Regen stehen gelassenen Versicherten, dann der Daueralarm wegen des gefährlichen Darmerregers EHEC. Und nun, nach 19 Tagen im Amt, auch noch dieser Termin, der seinen Vorgängern seit jeher Herausforderung und Graus in einem ist: Ärztetag. 250 Mediziner, streitbar und selbstbewusst, warten im Kieler Schloss auf den Einstand des Neuen. Er begrüße den „noch ganz frischen Minister“ und sei gespannt auf dessen „Debütantenrede“, spöttelt der schleswig-holsteinische Kammerpräsident Franz-Joseph Bartmann. Bahr überspielt die Aufregung mit Dynamik, er springt geradezu auf die Bühne. Dank für den Einsatz der Ärzte gegen den grassierenden Darmvirus. Der Minister guckt auf seinen Stichwortzettel. Da ist er schon, der erste Unterschied zum Vorgänger: Philipp Rösler hat ganz frei gesprochen, vor einem Jahr in der Dresdner Semperoper.

Den Vergleich muss Bahr aushalten, und eigentlich kann er dabei nur verlieren. Der inzwischen zum FDP-Chef avancierte Rösler wurde damals wie ein Popstar gefeiert. Für Röslers Nachfolger gab es höflichen, nicht besonders lang anhaltenden Applaus. Dabei machte sich Bahr die meisten Forderungen der Mediziner zu eigen und vermied als kritisch aufzufassende Bemerkungen. Die Attraktivität des Arztberufs müsse gesteigert werden, man müsse herausfinden aus den kurzfristigen „Kostendämpfungsspiralen“, die Ärzte dürften nicht länger verantwortlich gemacht werden für den Preis verschriebener Arznei. Den Medizinern gebühre finanzielle Anerkennung ebenso wie Freiheit in der Berufsausübung. Mit Drohung und Zwang sei kein Ärztemangel zu beseitigen, es dürfe nicht noch mehr reglementiert werden, die Bürokratie müsse abgebaut werden und dürfe „nicht zum Selbstzweck verkommen“, und gemeinsam müsse man auch arbeiten an der Vereinbarkeit von Arztberuf und Familie. Passagenweise hörte sich Bahrs Rede an, als spräche der Ärztepräsident.

Dass das alles nur verhalten quittiert wurde, liegt natürlich an der Erfahrung der Ärzte mit der gelb-schwarzen Regierung. Bei Rösler feierten sie noch ihre Hoffnung, inzwischen hat sich Ernüchterung breitgemacht. Das GKV-Finanzierungsgesetz ließ die Ärzte nicht ungeschoren, von einem Abbau der Bürokratie ist nichts zu spüren. Bahr war bisher Staatssekretär, ein tatkräftiger Neubeginn ist von ihm nicht zu erwarten. Außerdem: Sein Vorgänger konnte immer damit kokettieren, dass er als gelernter Mediziner deren Sorgen und Nöte verstehe. Bahr kann nicht kumpeln, er ist gelernter Bankkaufmann und Volkswirt. So sah sich selbst der gesundheitlich angeschlagen wirkende Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe noch genötigt, der Politik mit brüchiger Stimme den Marsch zu blasen. Zwar lobte Hoppe die „neue Dialogkultur“ und Offenheit, mit der man „jetzt endlich“ im Ministerium über bestehende Probleme reden könne. Doch noch immer, so der Ärztepräsident, treibe „der Bürokratiewahn selbst hart gesottene Ärzte frühzeitig aus der Niederlassung“. Die Politik müsse offen über Ranglisten bei der medizinischen Behandlung diskutieren. Und bei der zur Reform anstehenden Gebührenordnung für Ärzte sagte er der Regierung klipp und klar, wie er sich diese vorstellt – entsprechend den Vorschlägen der Ärztekammer, also „ohne Öffnungsklauseln“. Den Vorstellungen der Privatkassen, die amtliche Gebührenordnung durch „verhandelbare Versicherungstarife“ zu ersetzen und so „mit Dumpingpreisen für ärztliche Leistungen“ die Rendite ihrer Unternehmen zu steigern, müsse gegengehalten werden. Rösler hatte bisher betont, dass Öffnungsklauseln für ihn keineswegs vom Tisch seien. Und Bahr? Der versicherte, sein Möglichstes zu tun, dass die versprochene Reform „zügig vorankommt“ und sie noch in dieser Legislatur fertig wird.