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Obama

© dpa

Barack Obama: Designierter Krisenmanager

Auch in seiner zweiten Pressekonferenz befasste sich Barack Obama mit der ökonomischen Lage. Als zukünftigen Finanzminister stellte er Tim Geithner - bisher Chef der New Yorker Notenbank - vor.

Nur ein Thema macht der künftige Präsident Barack Obama bisher zur öffentlichen Chefsache: den Ausweg aus der Wirtschaftskrise. Am Montagabend deutscher Zeit gab er seine zweite Pressekonferenz seit der Wahl vor drei Wochen. Wie die erste kurz nach seinem Sieg war sie der ökonomischen Lage gewidmet. Obama stellte Tim Geithner, bisher Chef der Notenbank New York, als Finanzminister vor, und Larry Summers, Ex-Finanzminister unter Bill Clinton, als obersten Wirtschaftsberater im Weißen Haus. Er bekräftigte, er wolle mit einem Konjunkturprogramm 2,5 Millionen Jobs retten oder schaffen. Laut US-Medien wird es bis zu 700 Milliarden Dollar kosten.

Dies war die erste Personalentscheidung, die Obama persönlich verkündete. Auch das zeigt, welche Priorität er dem Thema gibt. Etwa die Hälfte der künftigen Regierungsmitglieder ist inzwischen bekannt (siehe Kasten). Offiziell nominiert wurde noch niemand.

Auf erste Gerüchte über Geithners Berufung zum Finanzminister am Freitag hatte der Börsenindex Dow Jones mit einem Sprung um rund 500 Punkte nach oben reagiert. Er hat mit dem gegenwärtigen Finanzminister Hank Paulson und Notenbankchef Ben Bernanke das erste Krisenmanagement konzipiert, darunter ein Rettungspaket von 700 Milliarden Dollar für angeschlagene Finanzinstitute, als Mitte September mehrere Investmentbanken und Versicherungskonzerne auf eine Pleite zutrieben. Obama sagte, dank dieser Erfahrung werde man "keine Zeit verlieren", Geithner könne nahtlos weiterarbeiten.

Ihn verbinden biografische Parallelen mit Obama. Beide sind im August 1961 geboren, also heute 47 Jahre alt. Beide haben Teile ihrer Kindheit in Asien verbracht: Geithner als Sohn eines Entwicklungshelfers in Thailand; Obama in Indonesien, weil seine Mutter in zweiter Ehe einen Indonesier heiratete. Obamas Vater stammt aus Kenia, Geithner hat weitere Jahre seiner Jugend im heutigen Simbabwe (damals Rhodesien) gelebt. Indien und China kennt er aus längeren Aufenthalten, er hat Japanisch und Chinesisch studiert.

Seine Karriere begann Geithner in der internationalen Abteilung des Finanzministeriums und stieg dort in der Präsidentschaft Bill Clintons bis zum Vizeminister auf. Gefördert wurde er dabei von Finanzminister Larry Summers, der nun oberster Wirtschaftsberater im Weißen Haus wird. Seit Oktober 2003 leitete er die New Yorker Filiale der Notenbank und beobachtete die Experimente der Geschäftsbanken mit neuen Produkten im Derivatbereich, die zur Beschleunigung der Finanzkrise beitrugen.

In seiner Radioansprache am Sonnabend hatte Obama bereits ein erweitertes, zweijähriges Konjunkturprogramm angekündigt und das Ziel gesetzt, bis 2011 damit 2,5 Millionen Jobs zu schaffen oder zu retten, weil sie sonst wegfallen würden. Als Beispiele nannte er den Bau von Straßen, Brücken und Schulen sowie staatliche Anreize zum Aufbau einer "grünen" Industrie in den Bereichen Klima- und Umweltschutz. US-Zeitungen berichten unter Berufung auf Berater Obamas und führende Demokraten im Kongress, der das Paket genehmigen muss, die Kosten würden die 179 Milliarden Dollar, die Obama im Oktober veranschlagt hatte, weit übersteigen und vermutlich 500 bis 700 Milliarden Dollar erreichen. Angesichts der Tiefe der Krise müsse das Konjunkturprogramm ein solches Ausmaß haben, um zu wirken. USMedien interpretieren das als Schwenk weg vom zentristischen Kurs mit ausgeglichenem Haushalt der Clinton-Regierung hin zu einer Strategie staatlicher Nachfrage mit höherer Verschuldung.

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