Barack Obama : Ein US-Präsident ohne Mehrheit

Der Zauber von Barack Obama ist gebrochen. Amerika findet keinen Ausweg aus der Wirtschaftskrise und präsentiert dem Präsidenten jetzt die Quittung. Nun muss er mit dem politischen Gegner zusammenarbeiten.

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Mister Cool. Barack Obama gratuliert in der Wahlnacht dem republikanischen Mehrheitsführer John Boehner, seinem künftig mächtigen Widersacher.
Mister Cool. Barack Obama gratuliert in der Wahlnacht dem republikanischen Mehrheitsführer John Boehner, seinem künftig mächtigen...Foto: Reuters

Auch in der Niederlage bleibt der Präsident cool – jedenfalls auf den Bildern, die die Bürger zu sehen bekommen. Locker flätzt sich Barack Obama in einen braunledernen Bürosessel hinter seinem Schreibtisch im Weißen Haus. Die Standuhr mit dem kunstvoll-biedermeierlichen Ziffernblatt im Hintergrund zeigt kurz nach Mitternacht, als er den Republikaner John Boehner anruft, um ihm zu gratulieren. Man könnte meinen, Obama entspanne gerade – so weit hat er sich zurückgelehnt, den Telefonhörer lässig zwischen Ohr und Schulter eingeklemmt, die Beine übereinandergeschlagen und die Hände im Schoß verschränkt. Er trägt ein hellblaues Hemd mit Krawatte, kein Jacket ist zu sehen. Das Gesicht zeigt ein wissendes Lächeln, so als flachse er mit einem Freund, der die gegnerische Mannschaft unterstützt, über ein Sportergebnis und freue sich schon auf die Chance zur Revanche beim nächsten Match.

Dabei ist Boehner, der zum Mehrheitsführer im Kongress aufrückt, von nun an sein ärgster Widersacher – die Nummer drei im Staat nach Präsident und Vizepräsident. Obama bietet Boehner und den Republikanern die Zusammenarbeit unter den neuen Mehrheitsverhältnissen an. Die aber hatten im Wahlkampf geschworen, nicht einen Schritt auf den Präsidenten zuzugehen.

Das Weiße Haus hat die Niederlage seit Monaten kommen sehen. Genug Zeit, um diese Bilder zu planen: Der Präsident ist ein fairer Verlierer und zeigt Einsicht. Bei der Pressekonferenz am Mittwoch wird er später sagen, die Wähler hätten ihm „eine Abreibung verpasst“. Aber er hat die Lage im Griff. Er ist bereit zur Korrektur. Verzweifelt wirkt er jedenfalls nicht. Auch die Republikaner wissen genau, dass bereits in diesem Moment, da noch in vielen Staaten die Stimmen ausgezählt werden, der Wahlkampf 2012 begonnen hat. In zwei Jahren wird der Kongress schon wieder neu gewählt, aber dann geht es um noch viel mehr: um das Weiße Haus. Wer jetzt den ersten Fehler macht, verschlechtert seine Aussichten. „Ungefähr so haben die Meinungsforscher das Ergebnis ja vorhergesagt“, wiegelt Boehner im Gespräch mit dem Präsidenten die Bedeutung dieses politischen Erdrutsches ab – als sei nichts Außergewöhnliches geschehen. So vermerkt es das Gesprächsprotokoll.

Freude bei den Republikanern, Tränen bei den Demokraten
Amerika steht kopf. Ein bisschen Grund zur Freude gab es aber auch für die Demokraten. Hier jubelt der Demokrat Ed Perlmutter in Denver über seinen Einzug ins Repräsentantenhaus.Weitere Bilder anzeigen
1 von 16Foto: AFP
03.11.2010 08:02Amerika steht kopf. Ein bisschen Grund zur Freude gab es aber auch für die Demokraten. Hier jubelt der Demokrat Ed Perlmutter in...

Was Obama und Boehner in ihren einstudierten Stellungnahmen der Öffentlichkeit mitteilen, spiegelt wider, was unabweisbar ist. Es gibt mit Obama und seinen Demokraten klare Verlierer. Weniger eindeutig ist dagegen, ob das zugleich ein Sieg der Republikaner ist. Gewiss, den reinen Zahlen nach ist es ein Triumph. Mehr als 60 Sitze im Abgeordnetenhaus haben die Konservativen dazu- gewonnen. Es können sogar 70 werden, wenn die Endergebnisse aus allen Wahlkreisen vorliegen. Das gab es seit 1948 nicht mehr und stellt die bittere Schlappe Bill Clintons 1994 in den Schatten. Er verlor nach zwei Jahren im Amt 54 Mandate. Einerseits.

Andererseits steht Obama nach seiner ersten Zwischenwahl besser da als Clinton 1994. Der verlor nicht nur das Abgeordnetenhaus, sondern auch den Senat. Obama hat dagegen eine knappe Mehrheit im Senat verteidigt. Und seine Niederlage im Abgeordnetenhaus fällt ja vor allem deshalb so groß aus, weil er 2008 so viel gewonnen hatte. Auf seiner Popularitätswelle surften Demokraten damals in Wahlkreise, die üblicherweise republikanisch wählen. Ungefähr die Hälfte der jetzigen Verluste bedeuten nichts anderes als die Rückkehr zur Normalität.

So lässt Boehner vor laufenden Kameras auch keine Triumphgesten zu, als er das Ergebnis kommentiert. „Dies ist kein Moment zum Feiern. Jetzt müssen wir die Ärmel hochkrempeln und uns an die Arbeit machen“, mahnt er bei der Siegerparty in einem Washingtoner Hotel. Er zeigt sich als Kind aus bescheidenen Verhältnissen in der Provinz. Da kommt er her: das zweite von zwölf Kindern eines Barbesitzers in der Kleinstadt Reading im Südwesten Ohios. Allerdings waren ihm in dem Moment, als die Fernsehsender in der Nacht zum Mittwoch den erwarteten Mehrheitswechsel verkündeten, Tränen in die Augen getreten. Man muss lange suchen, um ein so emotionales Bild von ihm zu finden. Seit 2006 hatte er Kärrnerarbeit geleistet und musste 2008 dann doch erleben, wie die Demokraten von der Ablehnung George W. Bushs und der Magie des damaligen Wunderknaben Obama profitierten und ihren großen Sieg einfuhren.

Nun bekommt Boehner zwei Wochen vor seinem 61. Geburtstag ein vorzeitiges Geschenk: den Aufstieg in eine wahre Machtposition. Bisher war seine Strategie, Obama möglichst wenig Erfolge zu erlauben und die regelmäßige Ablehnung der Reformen so zu begründen, dass die Republikaner nicht als prinzipielle Nein-Sager dastehen. Künftig hat er die Macht, mitzugestalten. Das zwingt zu Kompromissen. Die Umfragen zeigen: Die Bürger haben die Republikaner nicht gewählt, damit sie den Präsidenten blockieren. Sondern in der Hoffnung, dass beide Lager zusammen daran arbeiten, die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt zu beleben, die Staatsausgaben zu beschränken und das Budgetdefizit zu verringern.

Das rufen die Fernsehsender den Bürgern noch einmal in Erinnerung, als sie im Laufe der langen Wahlnacht die farbig markierten Karten der Sitzverteilungen nach den Wahlen 2004, 2006, 2008 einblenden und mit der Prognose 2010 abgleichen. Zeit ist genug, es dauert Stunden, bis die Ergebnisse aus den fünf Zeitzonen von der Atlantikküste über das „Heartland“ und Kalifornien bis Alaska und Hawaii weit draußen im Pazifik einlaufen. Rot ist die Farbe der Republikaner, Blau die der Demokraten. Die beiden Küsten sind überwiegend blau, die Mitte der USA und der Süden fast durchgehend rot.

2004 hatten Bush und die Republikaner klare Mehrheiten in Abgeordnetenhaus und Senat. Bei den Wahlen 2006 und vor allem 2008 breitet sich das Blau in den „Swing States“, wo die Wechselwähler wohnen, dynamisch aus. 2010 folgt die Wende rückwärts, aber in geteilter Dynamik. Im Abgeordnetenhaus gewinnen die Konservativen mehr Sitze, als sie unter Bush hatten. Doch den Senat, den sie damals kontrollierten, können sie nicht erobern. So gesehen hat Obama nur eine halbe Niederlage erlitten.

Und er selbst ist wohl nicht einmal die Hauptursache. Es ist die wirtschaftliche Lage, die die Bürger tief verunsichert. Nach dem Mythos vom amerikanischen Traum und der produktiven Dynamik des angelsächsischen Kapitalismusmodells müssten die USA als Erste aus der Rezession zum Wachstum zurückkehren. In der Wirklichkeit jedoch springt die Konjunktur nicht an und verharren die Arbeitslosenzahlen nahe zehn Prozent, doppelt so hoch wie in normalen Zeiten.

Die Demokraten haben verloren, weil die Bürger nicht mehr sicher sind, dass der junge Präsident die richtigen Rezepte hat. Aber den Republikanern trauen sie auch keine besseren zu. Das zeigen alle Umfragen. 60 Prozent geben die Schuld an der Wirtschaftskrise weiterhin Bush und nicht Obama. Die Konservativen wurden lediglich gewählt, damit etwas mehr Balance in Washington einkehrt – und weil es keine andere Alternative zu den Demokraten gibt.

„Wir sind nur auf Bewährung an die Macht zurückgekehrt“, dämpfen die republikanischen Strategen mit erstaunlicher Konsequenz jeden Jubel. In der Wahlnacht hat sich außerdem gezeigt, dass die „Tea Party“ ein Klotz am Bein ist. Das Bild von der angeblich spontanen Basisbewegung von unten gegen den „Sozialismus“ von oben hat zwar vielerorts Konservative motiviert, zur Wahl zu gehen. Ebenso schwer wiegt aber, dass viele Obama-Wähler von 2008 nun enttäuscht zu Hause blieben, freilich aus unterschiedlichen und gegensätzlichen Gründen. Die einen sind frustriert, dass er das Land nicht viel radikaler umgekrempelt hat. Die anderen finden, dass er zu viel verändert hat.

Die „Tea Party“ und ihre Ikone Sarah Palin sind jedenfalls nicht Sieger des Abends. Ihnen ist anzulasten, dass die Republikaner die Mehrheit im Senat verpassten. Vielerorts waren die Kandidaten und Kandidatinnen, die sie den Republikanern bei den Vorwahlen aufzwangen, zu radikal für den Geschmack normaler Amerikaner, vor allem in Delaware und Nevada. Mit moderateren Bewerbern hätten die Republikaner die beiden Senatssitze erobert. In Alaska unterliegt Palins Schützling Joe Miller der Amtsinhaberin Lisa Murkowski – dabei stand ihr Name nicht mal auf dem Stimmzettel, die Wähler mussten ihn extra hinschreiben.

Und so bleibt es zunächst eine offene Frage, was das Wahlergebnis langfristig bedeutet. Obama ist nicht am Ende. Seine Präsidentschaft tritt in eine neue Phase. Die Reform-Ära mit eigener Mehrheit ist vorbei. Die neue Lage zwingt beide Lager zu Kompromissen. Getreu dem Motto, Krisen nur gemeinsam bewältigen zu können. 2012 werden diejenigen bestraft werden, die diesem Auftrag nicht folgen.

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