Barack Obama : In der Charme-Offensive

US-Präsident Obama setzt Politik der ausgestreckten Hand in Lateinamerika fort – auch gegenüber Kuba

Sandra Weiss[Puebla]
Obama Foto: getty
US-Präsident Obama. -Foto: getty

Zum Auftakt des 5. Amerika-Gipfels hat US-Präsident Barack Obama seinen lateinamerikanischen Amtskollegen eine neue Partnerschaft mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft angeboten. „Ich bin hierher gekommen, um über die Zukunft zu sprechen, nicht um über die Vergangenheit zu diskutieren“, sagte Obama am Freitag in Trinidad und Tobago als Reaktion auf seinen Vorredner, den Nicaraguaner Daniel Ortega.

Der Präsident und einstige Revolutionsführer hatte sich lang und breit über die Interventionspolitik der USA während des Kalten Krieges ausgelassen und erklärt, er fühle sich nicht wohl auf einem Gipfel, von dem Kuba aus ideologischen Gründen ausgeschlossen sei. Auch die argentinische Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner hatte von einem neuen Selbstbewusstsein in der Region gesprochen und das Kuba-Embargo als „Anachronismus“ bezeichnet, dessen Aufhebung an der Zeit sei. Kuba kristallisierte sich damit zum Hauptthema des Gipfels heraus – obwohl es auf Druck der US-Delegation nicht in die offizielle Agenda Eingang gefunden hatte.

Obama wich dem Thema jedoch nicht aus, sondern erklärte in seiner Rede, dass er neue Wege suche und seine Regierung mit der Lockerung des Embargos einen wichtigen Schritt getan habe. „Die USA haben sich gewandelt, aber nicht nur wir müssen uns ändern, sondern auch Kuba“, sagte Obama, der mehrfach von seinem vorbereiteten Manuskript abwich. Im Vorfeld des Gipfels hatten sich sowohl Kuba als auch die USA zu einem „offenen, respektvollen Dialog“ bereiterklärt.

Der US-Präsident kündigte außerdem die Einrichtung eines Fonds für Mikrokredite in Lateinamerika an und betonte, er sei zum Gipfel gekommen, um über die Ankurbelung der Weltwirtschaft zu sprechen – eine konkretes Anliegen, das auch die meisten lateinamerikanischen Staatschefs teilen. In Lateinamerika herrscht dabei das Gefühl vor, ungerechterweise die Zeche für Versäumnisse der Industrieländer zu zahlen. In den vergangenen fünf Jahren war die Wirtschaft der Region rasant gewachsen, in diesem Jahr wird im besten Falle ein Nullwachstum erreicht. Die Krise wird Schätzungen zufolge sechs Millionen Lateinamerikaner in Armut stürzen.

Obama war sichtlich bemüht um einen neuen Ton in den angeschlagenen Beziehungen zum Subkontinent, wo sich in den vergangenen Jahren eine linke, antiamerikanische Allianz unter Führung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez herausgebildet hat. Doch selbst Chavez, der am Tage zuvor noch verkündet hatte, die Abschlusserklärung des Gipfels sei für ihn unkonkret und wegen des Ausschlusses von Kuba unannehmbar, schüttelte Obama freudestrahlend die Hand, und sagte eigenen Angaben zufolge auf englisch: „I want to be your friend.“ Anschließend sprach er von einer „Brise der Erneuerung“, die über dem Gipfel wehe.

Der harmonische Auftakt stand in Gegensatz zum Amerika-Gipfel vor vier Jahren in Argentinien, der in einem Eklat geendet hatte. Damals war wegen des Widerstands von Venezuela, Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay gegen die Gesamtamerikanische Freihandelszone keine einvernehmliche Abschlusserklärung verabschiedet worden. Wie sich der 5. Gipfel entwickelt, wird sich bei den bilateralen und multilateralen Treffen erweisen, die bis zum Sonntag anstehen.

„Die positive Haltung der USA ist auf jeden Fall eine Chance für Lateinamerika“, sagte der mexikanische Historiker Lorenzo Meyer. „Es gibt jetzt Raum für Diskussionen, die die USA früher stets abgeblockt haben“, ergänzte der US-Politologe Michael Shifter. Der Kommentator Andrés Oppenheimer warnte allerdings vor zu hohen Erwartungen. „Obama und sein Team haben keinen Bezug zu der Region, und angesichts der Wirtschaftskrise hat er kaum Spielraum für größere Projekte. Es ist nicht auszuschließen, dass es bei freundschaftlicher Rhetorik bleibt“, schrieb er im „Miami Herald“.

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