Barack Obama : Mit Tempo zum Kabinett

Daschle, Pritzker, Napolitano – Obamas Regierungsteam nimmt Gestalt an. Der kommende Präsident ist damit schneller als allen anderen Präsidenten bislang.

Christoph von Marschall[Washington]

Der künftige US-Präsident Barack Obama macht Tempo bei der Zusammenstellung seiner Regierung. Als Gesundheitsminister will er den früheren Fraktionschef der Demokraten im Senat, Tom Daschle, berufen, als Wirtschaftsministerin Penny Pritzker, eine Geschäftsfrau aus seiner Heimatstadt Chicago, und als Ministerin für Heimatschutz Janet Napolitano, die Gouverneurin von Arizona. Das Mammutministerium für Grenzsicherung und Katastrophenschutz war nach dem Terrorangriff 2001 entstanden.

Obama hat die Personalien noch nicht offiziell verkündet, sie gelten laut Medienberichten aber als sicher. Zuvor war Eric Holder als Justizminister benannt worden. Erstmals in der Geschichte Amerikas sind so viele Kabinettsmitglieder bereits zwei Wochen und drei Tage nach der Wahl bekannt. Nur George Bush senior ging 1988 annähernd so zügig vor.

Mit der frühen Besetzung des Gesundheitsressorts bekräftigt Obama, dass die versprochene Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung hohe Priorität hat. Und mit Tom Daschle nominiert er einen Minister, der auf überdurchschnittliche Rückendeckung des Präsidenten zählen darf. Der 60-jährige Ex-Senator von South Dakota gehört zu den frühen Unterstützern Obamas in der Demokratischen Partei und hat eine Schlüsselrolle in seiner Kampagne gespielt. Bis 2004 führte er die Demokraten im Senat und galt als ein möglicher Präsidentschaftskandidat. Er verlor dann aber die Wiederwahl, zu Obamas Glück. Denn der wurde 2004 erstmals in den Senat gewählt und übernahm Daschles erfahrenes Mitarbeiterteam.

Nach der Wahlniederlage arbeitete Daschle im Center for American Progress, einem Think Tank unter Leitung John Podestas, der zuvor Bill Clintons Stabschef im Weißen Haus war und jetzt Obamas Übergangsverwaltung anführt. In solchen Think Tanks wird die Politik eines künftigen Präsidenten konzipiert. Daschle befasste sich mit der Krise des amerikanischen Gesundheitswesens. Im Frühjahr hat er ein Buch dazu veröffentlicht: "What We Can Do About the Health-Care Crisis". Es ist eine Blaupause für Kostenreduzierung und den Übergang zu einer Krankenversicherung für jeden Amerikaner. Daschle hat auch die europäischen Sozialsysteme studiert und sagte bei einem seiner Buchvorstellungstermine fast neidisch: Deutschland habe das Glück, dass es eine mehr als hundertjährige Tradition der Sozialversicherung seit Bismarck habe.

Penny Pritzker stammt aus einer der reichsten Familien Amerikas. Zum Konzern gehören Teile der Hotelkette Hyatt. Die 49-jährige Geschäftsfrau aus Chicago hatte Obama bereits als Regionalpolitiker in Illinois unterstützt und leitete in der Kampagne die Abteilung für Finanzen und Wahlspenden. Obama beruft zudem seinen Wahlkampfstrategen David Axelrod als herausgehobenen Berater ins Weiße Haus. Auch das stärkt den Einfluss seiner Wegbegleiter aus Chicago.

Die 50-jährige Janet Napolitano bringt zwei Qualitäten mit: Sie regiert seit 2002 Arizona - den Staat mit der mutmaßlich höchsten Ziffer illegaler Einwanderer aus Lateinamerika. Sie hat praktische Erfahrung mit der Grenzsicherung nach Mexiko. Und sie hat zwei Mal gezeigt, wie Demokraten in einem strukturell republikanischen Staat wie Arizona Wahlen gewinnen können.


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