Barack Obama: Weißes Haus veröffentlicht Besucherlisten

US-Präsident Barack Obama hat sich zu einem möglicherweise weltweit einzigartigen Schritt entschlossen: Künftig werden, bis auf ganz wenige Ausnahmen, alle Namen von Besuchern im Weißen Haus veröffentlicht. Damit wolle Obama sein Versprechen wahr machen, die Regierungsarbeit so transparent wie möglich zu gestalten, heißt es in einer am Freitag vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung. "Erstmals in der Geschichte werden die Besuchsprotokolle des Weißen Hauses für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht."

"Wir werden unser Ziel erreichen, diese Regierung zu der offensten und transparentesten in der Geschichte zu machen", hieß es in der Mitteilung Obamas. Dabei gehe es nicht nur darum, die Türen des Weißen Hauses für mehr Amerikaner zu öffnen, sondern auch die politischen Tagesgeschäfte durchschaubar zu machen. "Die Amerikaner haben ein Recht zu wissen, welche Stimmen im politischen Entscheidungsprozess gehört werden." Jeden Monat sollen künftig auf der Webseite des Weißen Hauses die Namenslisten der Besucher in den vorangegangenen 90 bis 120 Tagen bekanntgegeben werden.

Es werde nur ganz wenige Ausnahmen geben, heißt es. Als Beispiele werden sicherheitsempfindliche oder politisch besonders vertrauliche Fälle, wie bei möglichen Kandidaten für das Oberste Gericht, genannt.

Obama war von Bürgerrechtsorganisationen kritisiert worden, nachdem das Weiße Haus im Frühjahr geheime Gespräche mit Lobbyisten der Pharma-Industrie geführt hatte. Der Verband der mächtigen Branche verkündete später, mit "freiwilligen Kostensenkungen" in Höhe von 80 Milliarden Dollar in den kommenden zehn Jahren ihren Beitrag zur Kosteneindämmung im Gesundheitswesen beisteuern zu wollen. Allerdings fürchten vor allem linke Demokraten, dass die Regierung der Pharma-Industrie Zusagen zum Schutz ihrer Preisgestaltung und vor billigen Medikamenten-Importen gegeben hat.

Die Regierung von Obamas Vorgänger George W. Bush hatte sich erfolgreich, zum Teil vor Gericht, dagegen gewehrt, die Namen der Besucher im Weißen Haus zu veröffentlichen.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa