Barack Obama : "Wir haben einen hohen Preis bezahlt"

Washington - Nach mehr als sieben Jahren hat Präsident Barack Obama den Irakkrieg der USA offiziell für beendet erklärt. In einer Rede an die Nation sagte Obama, sein Land habe einen „hohen Preis“ gezahlt: Mehr als 4400 seiner Landsleute seien gefallen und 32 000 verwundet worden. Die Kriegskosten von mehr als 1000 Milliarden Dollar (783 Milliarden Euro) hätten zur enormen Schuldenlast der USA beigetragen, erklärte er am Dienstagabend (Ortszeit). Er sehe seine Hauptaufgabe jetzt darin, die marode US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

Der Führungsanspruch der USA lasse sich dauerhaft nur durchsetzen, wenn es Amerika wirtschaftlich gut gehe, sagte der US-Präsident in seiner etwa 18-minütigen Rede.

Zwei Monate vor den Kongresswahlen Anfang November machte Obama klar, in dieser „Zeit großer Unsicherheit für viele Amerikaner“ werde er sich jetzt vorrangig um die schwierige Wirtschaftslage im eigenen Land kümmern. „Unsere wichtigste Aufgabe ist es, unsere Wirtschaft wieder aufzubauen.“ Auch nach dem Abzug der US-Kampftruppen Ende August und dem Ende des Kriegseinsatzes bleiben rund 50 000 US-Soldaten im Land, um irakische Sicherheitskräfte auszubilden und bei Anti-Terror-Einsätzen zu unterstützen. Sie sollen bis Ende 2011 abziehen.

Gleichzeitig bekräftigte Obama, dass er an dem Abzugstermin aus Afghanistan festhalte. Dort sollten die US-Truppen sich ab Juli 2011 zurückziehen. Ausdrücklich betonte er auch das Eintreten der USA für Frieden im Nahen Osten. „Ein neuer Anstoß“ für Frieden in Nahost beginne an diesem Mittwoch in Washington, sagte er mit Blick auf die neue Runde der Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern.

Obama hatte den von seinem Vorgänger George W. Bush begonnenen Krieg im Irak von Anfang an abgelehnt und im Wahlkampf versprochen, die „Jungs“ wieder nach Hause zu holen. Die Geschwindigkeit des Abzuges werde aber von den Verhältnissen in dem Land abhängen. „Wir können nicht für die Afghanen tun, was sie am Ende für sich selbst machen müssen.“ „Unglücklicherweise haben wir im vergangenen Jahrzehnt nicht getan, was notwendig war, um die Grundlage unseres eigenen Wohlstands zu stützen“, sagte er. „Wir haben mehr als eine Billion Dollar im Krieg ausgegeben, häufig finanziert mit geliehenem Geld aus dem Ausland“, sagte er zu dem Irakeinsatz. „Das hat Investitionen in unsere eigene Bevölkerung verknappt und zu Rekordschulden beigetragen“, erklärte er. „Wir müssen der Industrie, die Arbeitsplätze schafft, Starthilfe geben und unsere Abhängigkeit von ausländischem Öl beenden.“ Die Zukunft ihres Landes liege nun in den Händen der Iraker. „Das irakische Volk hat jetzt die Hauptverantwortung für die Sicherheit seines Landes“, sagte Obama. Dort wartet die Bevölkerung allerdings fast ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl immer noch auf eine neue Regierung.

Der Präsident sagte, dass es nach wie vor Gewalt im Irak gebe. Auch der Kampf gegen das Terrornetzwerk Al Qaida gehe weiter. Daher würden die USA dem Irak auch in Zukunft zur Seite stehen. „Die Vereinigten Staaten haben einen hohen Preis dafür bezahlt, die Zukunft des Iraks in die Hände seines Volkes zu legen“, fügte Obama hinzu. „Wir haben unsere jungen Männer und Frauen geschickt, um enorme Opfer im Irak zu bringen, und gewaltige Summen in Übersee ausgegeben, während wir zu Hause ein knappes Budget hatten.“ Die USA hatten den Irakkrieg im März 2003 ohne UN-Mandat begonnen. Die offizielle Begründung war die Behauptung Washingtons, dass der Irak im Besitz von Massenvernichtungswaffen sei. Diese Waffen wurden allerdings nie gefunden. Nach Angaben des Pentagons kamen in dem Krieg mindestens 9500 irakische Sicherheitskräfte und über 112 600 Zivilisten ums Leben.

US-Verteidigungsminister Robert Gates, der überraschend zu einem Besuch im Irak eingetroffen war, schloss bei einem Gespräch mit US-Soldaten im Stützpunkt Camp Ramadi unterdessen nicht aus, dass der Einsatz im Irak länger dauern könnte. „Wir wären bereit, das erneut zu prüfen, aber es müsste auf Initiative der Iraker geschehen“, sagte Gates. Außerdem müsse zunächst eine neue irakische Regierung gebildet werden, bevor sich diese Frage stelle. Gates und Vize-Präsident Joe Biden nahmen am Mittwochabend an einer Zeremonie teil, mit der als Nachfolger des seit 2008 die US-Truppen führenden Generals Ray Odierno Generalleutnant Lloyd Austin eingesetzt wurde. dpa/AFP