Politik: Barak und Arafat treffen sich zu nächtlichen Vorgesprächen - US-Präsident Clinton dämpft die Erwartungen an das Gipfeltreffen

Kurz vor dem Beginn des Nahost-Gipfels zwischen den Palästinensern, Israel und den USA in Oslo hat US-Präsident Bill Clinton am Montag vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Sollten sich Israel und die Palästinenser-Regierung über die Modalitäten ihrer bevorstehenden Friedensverhandlungen einigen, sei dies bereits ein Fortschritt, sagte Clinton in der norwegischen Hauptstadt. Israels Ministerpräsident Ehud Barak regte einen Dreier-Gipfel noch vor Februar an. Wie ein Sprecher der Palästinenser mitteilte, wurde kurz nach der Ankunft von Palästinenser-Präsident Jassir Arafat noch für späten Montagabend (22.30 MEZ) ein zusätzliches Treffen zwischen Arafat und Barak festgesetzt. Die Chefunterhändler der Palästinenser und Israels, Jassir Abed Rabbo und Oded Eran, einigten sich unterdessen noch vor Beginn der Gespräche ihrer Regierungschefs auf die erste Verhandlungsrunde, die am 8. November in Ramallah stattfinden soll.

In Oslo, wo 1993 das Zwischenabkommen zwischen Israel und den Palästinensern unterzeichnet wurde, wollten Clinton, Barak und Arafat des vor vier Jahren ermordeten israelischen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin gedenken. Parallel dazu waren für den heutigen Dienstag Gespräche der drei Politiker über den Nahost-Friedensprozess geplant. Auch Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin wurde in Oslo erwartet. Israel und die Palästinenser haben sich zum Ziel gesetzt, die Verhandlungen über den endgültigen Status der Palästinensergebiete bis September kommenden Jahres abzuschließen. Bis Mitte Februar ist der Abschluss eines Rahmenabkommens geplant, der die wichtigsten Streitfragen grundsätzlich regeln soll. Dazu gehören unter anderem der künftige Status Jerusalems und die Zukunft der jüdischen Siedlungen im Westjordanland. Barak sagte in Oslo, es sei denkbar, dass Clinton, Arafat und er selbst sich in Oslo für einen Dreier-Gipfel in den USA noch vor Februar verabreden.

Clinton wollte nach einem Treffen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Kjell Magne Bondevik zu Einzelgesprächen mit Arafat und Barak zusammentreffen. Montagabend nahmen die drei Politiker und Putin an einem Staatsbankett zu Ehren Rabins teil. Anschließend sollte das neu vereinbarte Treffen Barak-Arafat folgen. Am heutigen Dienstag ist ein gemeinsames Gespräch der beiden Politiker mit Clinton geplant. Zudem sollte im Osloer Rathaus ein Gedenkgottesdienst für Rabin stattfinden, bei dem auch Rabins Witwe Leah sprechen sollte.