Politik: Barroso: EU muss Lebensstil bewahren

Berlin - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Mitgliedstaaten der EU zu einem gemeinschaftlichen Handeln angesichts der Herausforderungen der Globalisierung aufgerufen. Die EU habe in Zeiten der Globalisierung vor allem die Aufgabe, den europäischen Lebensstil zu bewahren, sagte Barroso laut vorab verbreitetem Redetext am Mittwoch in Berlin bei einem Festakt der Konrad-Adenauer-Stiftung zum 50. Jahrestag der Gründung der Europäischen Union. Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 hatten Deutschland, Frankreich, Italien und die drei Benelux-Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet – den Vorläufer der heutigen Europäischen Union.

In seiner Rede forderte Barroso, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu erhöhen und gleichzeitig die soziale Gerechtigkeit zu wahren. Diejenigen Menschen, die durch die EU einen Verlust sozialer Sicherheit befürchteten, müssten eine Antwort erhalten, forderte Barroso. Es wäre allerdings falsch, die Herausforderungen der Globalisierung mit Protektionismus oder bilateralen Lösungen zu beantworten, sagte er weiter.

Als zweite Herausforderung für die EU nannte Barroso den Kampf gegen den Klimawandel. Europa müsse sich für eine nachhaltige Entwicklung einsetzen und dabei weltweit eine Führungsrolle einnehmen. Mit Blick auf die vom Menschen ausgelöste Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen sagte er: „Europa allein kann diesen Trend nicht umkehren. Aber ohne Europa ist der Kampf schon verloren.“

Der Kommissionspräsident erklärte, dass der Text des EU-Verfassungsvertrages einen Qualitätssprung für das Funktionieren und die Demokratie der Europäischen Union zum Ziel gehabt habe. Barroso forderte, „die Substanz, den Geist und die Ziele“ des ursprünglichen Textes des Verfassungsvertrages zu erhalten. Die EU-Verfassung war vor knapp zwei Jahren bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden. ame

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