Politik : Barroso schlägt Schwur auf Europa vor

Albrecht Meier

Brüssel - José Manuel Barroso hat am Mittwoch eine Metapher aus der Welt des Fußballs gewählt, um die Sicht der EU-Kommission auf den europäischen Verfassungsprozess zu verdeutlichen. Um zu entscheiden, ob die EU eine Verfassung bekommt oder nicht, könne man entweder ins Elfmeterschießen oder in die Verlängerung gehen, sagte der Kommissionschef. Zum Elfmeterschießen sei Europa in der heiklen Verfassungsfrage nicht bereit, meinte Barroso. Also müsse das Spiel in die Verlängerung gehen. Bis die Entscheidung fällt, schlug er bei der Vorstellung eines Kommissions-Papiers zur Zukunft der EU vor: einerseits an der Verfassung festhalten – und in der Zwischenzeit das Brüsseler Image mit praktischer Politik aufpolieren.

Bei der EU-Verfassung steht es gegenwärtig 15:2. Während das Vertragswerk in Frankreich und in den Niederlanden abgelehnt wurde, haben es 15 EU-Staaten gebilligt. Da die Zustimmung aller EU-Staaten nötig ist, liegt die Verfassung auf Eis. Für die Zwischenzeit schlug Barroso weitere Vereinfachungen vor, etwa bei Versicherungen und Bankgebühren. Zudem sollen Fragen der Polizei- und Justizzusammenarbeit sowie der Einwanderung verstärkt auf EU-Ebene entschieden werden.

Barroso wies den Vorwurf zurück, dass die Kommission nur einige Rosinen aus der EU-Verfassung herauspicke. Der Portugiese forderte die Staats- und Regierungschefs auf, am 50. Jahrestag der Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im März 2007 eine feierliche Erklärung zur Zukunft Europas zu unterzeichnen. „Nur wenn die politischen Führungsfiguren in den Nationalstaaten sich dazu bekennen, wird es uns gelingen, eine Verfassungslösung zu finden“, sagte er.

Nach Angaben aus EU-Kreisen vermisst die Bundesregierung in dem Papier einen konkreten Vorschlag, wie der Verfassungsprozess fortgesetzt werden soll. Es wird darauf verwiesen, dass mit der erwarteten Ratifizierung der EU-Verfassung in Finnland, Rumänien und Bulgarien zum 1. Januar 2007 die Zahl der Staaten, die den Text gebilligt haben, auf 18 steigen dürfte.

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