Bayern : Seehofer erklärt CSU-internen Streit für beendet

CSU-Chef Horst Seehofer hat den massiven Konflikt mit seinem Berliner Landesgruppenchef Hans- Peter Friedrich mit einem Rüffel für erledigt erklärt. Aber der Friedensschluss hat für Friedrich freilich einen Preis.

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Berlin - Seehofer kündigte am Montag an, dass er künftig nicht mehr nur zu Krisengipfeln, sondern regelmäßig zu den Koalitionsrunden nach Berlin kommen wolle. Er will dafür eigens die Sitzungen des Landeskabinetts in München von Dienstag auf Mittwoch verlegen. Seehofer könnte damit auch häufiger als bisher an Landesgruppensitzungen teilnehmen.

Landesgruppenchef Friedrich hatte sich „Störfeuer“ aus München vor allem in der Gesundheitsdebatte verbeten, was Seehofer als Herausforderung empfunden hatte. In der Sitzung des CSU-Vorstands am Montag ging der Parteichef während seines gut einstündigen Eingangsvortrags aber nur indirekt auf den Vorgang ein. So betonte er nach Angaben von Teilnehmern, dass die CSU „natürlich“ ein „konstruktiver Teil der Koalition“ sei und in Umfragen die Mehrheit der Bürger die FDP als Störfaktor nenne. Seehofer appellierte abschließend an alle, jetzt „in gutem gemeinsamen Geist“ die Arbeit fortzusetzen. Erst als Friedrich seine Mahnungen bekräftigte – es gehe nicht, dass bayerische Landesminister eine Regierungskommission in Berlin für überflüssig und inkompetent erklärten –, wies ihn der Parteivorsitzende zurecht. Weder sei Friedrichs Wortwahl in Ordnung gewesen noch die Tatsache, dass er Unmut in der Landesgruppe vor der Presse öffentlich gemacht habe.

Friedrich erhielt nach Teilnehmerangaben in der Sitzung Zuspruch von dem Umweltpolitiker Christian Ruck und von Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt, die den Parteivorsitzenden aufforderte, die Sicht der Landesgruppe ernst zu nehmen. Das insgesamt kurze Geplänkel endete mit scherzhaften Bemerkungen: Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder, dessen lautstarke Wortmeldungen gegen die Gesundheitsreformpläne der Koalition den Anlass für Friedrichs Kritik geliefert hatten, erinnerte an die „Woche der Brüderlichkeit“. Seehofer rief daraufhin eine „Epoche der Brüderlichkeit“ in der CSU aus – von der er hoffe, dass sie zumindest bis zum Montagabend anhalte. Robert Birnbaum

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