Beck besucht Bremen : "Delle, aber kein Absturz"

Der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck hält an seinem Kurs fest. Er lehnt eine Urwahl ab und will im Herbst über die Kanzlerkandidatur entscheiden. Unterdessen griff die brandenburgische SPD das Meinungsforschungsinstitut Forsa scharf an.

BremenMitunter etwas gereizt wirkte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck trotz des zurückliegenden Osterurlaubs schon bei seinem Besuch in Bremen und Bremerhaven. Vor allem bei den Fragen nach einer Bestimmung des Kanzlerkandidaten durch eine Urwahl der SPD-Mitglieder war Beck kurz angebunden.

Er lehnt eine Urwahl des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten weiterhin strikt ab. In den aktuellen negativen Umfragewerten für seine Partei sehe er "eine Delle, aber keinen Absturz", sagte der Parteivorsitzende. "Meine Partei hat es noch nie leicht gehabt," betont der Politiker. Von der von SPD-Genossen ins Spiel gebrachten Urwahl halte er "nichts". Er werde Ende dieses Jahres den Parteigremien einen Vorschlag zur Kanzlerkandidatur machen.

Keine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auf Bundesebene

Beck hat einer Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auf Bundesebene erneut eine klare Absage erteilt. "Nein, da ist vieles unklar und einiges so daneben, dass nichts geht", sagte Beck . Solange "diese sogenannte Linke" nicht die Grundlagen der Bundesrepublik akzeptiere, gehe es auf Bundesebene nicht. Und solange die Partei kein Programm habe, "weiß man nicht, wo man dran ist". Beck fügte hinzu: "In Kommunen und in Ländern mag es sein, dass man da was miteinander anfangen kann. Das müsse sich aber erst erweisen."

Der SPD-Chef hatte am Vormittag mit Gymnasiasten in einer Bremerhavener Schule diskutiert. Mit Blick auf die Olympischen Spiele in China und den Tibet-Konflikt sprach sich Beck gegen einen Boykott aus. "Lasst uns Offenheit fordern," mahnt Beck. Er hoffe, dass das ein Weg sein könne, zu einem Dialog zwischen China und den Tibetern zu kommen.

Zur Privatisierung der Bahn erklärte Beck am Abend in Bremen, er gehe davon aus, dass die dazu auf dem Bundesparteitag in Hamburg gefassten Beschlüsse beachtet würden "und es eine generelle Privatisierung der Bahn nicht geben wird". Die öffentliche Infrastruktur wie Schienen und Bahnhöfe müsse in der Hand des Staates bleiben.

"Wir sind dabei, einen Weg zu finden," beteuert der Parteivorsitzende. Die SPD werde bis zum Koalitionsausschuss am 28. April eine klare Position beziehen. Der Mitgliederschwund in der Partei bereite ihm Sorge. Allerdings sei der Trend zu Austritten gebremst, sagte Beck.

Ness: Forsa betreibt Meinungsbildung statt Meinungsumfragen

Unterdessen griff Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness das Meinungsforschungsinstitut Forsa nach der Veröffentlichung schlechter Werte für die Sozialdemokraten scharf an. Die am Mittwoch veröffentlichte Umfrage zum Abschneiden der SPD in den Ländern sei "hochgradig unseriös", sagte Ness dem Tagesspiegel. Demnach wäre die SPD in keinem der 16 Bundesländer mehr stärkste Kraft. Insgesamt kam die SPD erneut auf 22 Prozent, den schlechtesten Wert seit Beginn der Forsa-Umfragen 1984.

Forsa-Chef Manfred Güllner betreibe Politik statt Meinungsforschung. Ihm gehe es darum, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) statt Parteichef Beck zum Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten zu machen, kritisierte Ness. Güllner wies die Vorwürfe zurück. "Unser Institut hat keine Tendenz", sagte er der Zeitung. (ml/dpa/ddp)

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